Der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für die Bekämpfung des Rechtsextremismus, Dr. Christoph Rabenstein, verlangt eine intensive Beobachtung der rechtslastigen Gruppierung "Identitäre Bewegung" (IB) durch die bayerischen Sicherheitsbehörden. Der oberfränkische Abgeordnete warnt davor, die IB zu unterschätzen: "Auch das rechtsextreme ?Freie Netz Süd? wurde lange Zeit von der Bayerischen Staatsregierung unterschätzt und als Gruppe angesehen, die wenig Einfluss in der rechten Szene hat. Das darf bei der IB nicht mehr passieren."

Bislang wird die IB von der Bayerischen Staatsregierung nicht als extremistisch eingestuft, wie das Innenministerium in seiner Antwort auf eine entsprechende Anfrage Rabensteins schreibt. Der SPD-Abgeordnete sieht jedoch deutliche Hinweise auf eine rechtsextreme Ideologie. "Die IB tritt bislang vor allem in den sozialen Netzwerken auf, in denen viele junge Menschen aktiv sind. Daher ist es wichtig, dort anzusetzen, zu informieren und vor den Inhalten zu warnen. Die IB versucht zum Beispiel, Ängste vor einer angeblichen Masseneinwanderung zu schüren", betont Rabenstein.

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