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BAYERN/4498: Opposition fordert präzise Berechnung von Elektrifizierungskosten für Bahnstrecken (SPD)


Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion vom 22. Juli 2015

Bahnstrecken in Nordbayern: Opposition fordert präzise Berechnung von Elektrifizierungskosten

SPD-Abgeordneter Rabenstein: Wir werden keine Tricksereien zulassen - Bundesverkehrsministerium muss Instandsetzungskosten außen vor lassen


Hof - Bayreuth - Nürnberg - Regensburg - Prag: Fünf Städte, zwischen denen der Bahnverkehr auch im Jahr 2015 noch immer per Diesellok abgewickelt werden muss. Zwar hat das Bundesverkehrsministerium bereits mit der Kosten-Nutzen-Berechnung für eine Elektrifizierung der Bahnstrecken begonnen. Doch die Landtagsopposition in Bayern fürchtet, dass einzelne Streckenabschnitte dabei benachteiligt werden könnten.

Zur heutigen Plenarsitzung des Bayerischen Landtags haben SPD, FREIE WÄHLER und Bündnis90/Die Grünen daher einen entsprechenden Dringlichkeitsantrag eingebracht. Darin wird die Staatsregierung aufgefordert, sich beim Bundesverkehrsministerium für eine präzise Ermittlung der reinen Elektrifizierungskosten einzusetzen. Keinesfalls dürften Instandsetzungsaufwendungen mitberechnet werden.

Für die SPD erklärt der oberfränkische Abgeordnete Dr. Christoph Rabenstein: "Die Elektrifizierung der Strecke ist dringend notwendig. Wir werden keine Tricksereien zulassen, die Kosten künstlich hochzurechnen. Bundesverkehrsminister Dobrindt von der CSU darf sich hier nicht hinter Zahlen verstecken. Der Bedarf ist da, der Nutzen unbestritten - also, los geht?s!"

Landtagsvizepräsident Peter Meyer, Abgeordneter der FREIEN WÄHLER aus dem oberfränkischen Hummeltal: "25 Jahre nach Vollendung der Deutschen Einheit wird es endlich Zeit, die Elektrifizierungslücke zwischen den Städten Hof, Bayreuth, Nürnberg, Regensburg und Prag zu schließen. Mit diesem Antrag sollen die Voraussetzungen dafür geschaffen werden."

Auch Bündnis90/Die Grünen mahnen konkrete Schritte in Richtung Elektrifizierung an. Markus Ganserer: "Die Elektrifizierung ist für eine zeitgemäße Fernverkehrsanbindung zwischen den bayerischen Metropolen und Prag unabdingbar. Aber auch der Nahverkehr im Ballungsraum Nürnberg würde von einer Elektrifizierung der Strecke Nürnberg-Marktredwitz erheblich profitieren. Es ist höchste Eisenbahn für die Elektrifizierung!"

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Quelle:
Pressestelle der BayernSPD-Landtagsfraktion
Bayerischer Landtag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 23. Juli 2015

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