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BADEN-WÜRTTEMBERG/954: Abgeordnete des Parlaments der Autonomen Provinz Vojvodina zu Gast (LBW)


Landtag von Baden-Württemberg - Pressemitteilung 131/2015

Zusammenarbeit des Parlaments der Autonomen Provinz Vojvodina/Serbien besucht Landtag
Abgeordnete der serbischen Provinz Vojvodina informieren sich in Stuttgart


Stuttgart. Der Ausschuss für Europäische Integration und Interregionale Zusammenarbeit des Parlaments der Autonomen Provinz Vojvodina in Serbien war am Donnerstag, 15. Oktober 2015, zu Gast im Ausschuss für Europa und Internationales des Landtags von Baden-Württemberg. Wie der Vorsitzende des Gremiums, der SPD-Abgeordnete Thomas Funk, mitteilte, standen dabei Fragen nach Kooperationsmöglichkeiten sowie das Thema Flüchtlingspolitik im Vordergrund der Gespräche.


"Die Vojvodina, die an Ungarn angrenzt, ist als Transitland von der enormen Zahl an Flüchtlingen auf dem Weg vor allem nach Deutschland betroffen. Der direkte Austausch mit unseren Kolleginnen und Kollegen des Parlaments der Autonomen Provinz Vojvodina in Serbien zum Thema Flüchtlinge ist deshalb von großem Interesse für uns", erklärte Funk. Dauerhafte Lösungen der Flüchtlingskrise könnten nur auf europäischer Ebene unter Einbindung der EU-Anrainerstaaten, wie etwa Serbiens, gefunden werden.

Funk nahm außerdem Bezug auf die am 25. Juni 2014 unterzeichnete Absichtserklärung, mit der eine Zusammenarbeit der beiden Parlamente auf den Weg gebracht wurde. Der Ausschuss für Europäische Integration und Interregionale Zusammenarbeit des Parlaments der Autonomen Provinz Vojvodina habe sich daher bei seinem jetzigen Besuch über die Arbeitsweise des Landtags informiert und Fragen der Europäischen Union und der gegenseitigen Zusammenarbeit angesprochen.

Auf dem Besuchsprogramm sei auch ein Austausch mit dem Staatssekretär im Ministerium für Finanzen und Wirtschaft Baden-Württemberg, Peter Hofelich, zum Thema EU-Strukturfonds gestanden, so Funk.

Ferner informierten sich die Abgeordneten aus der Vojvodina auf Initiative und im Beisein von Regierungspräsident Johannes Schmalzl beim Baden-Württembergischen Genossenschaftsverband e.V. über das System der Genossenschaftsbanken in Baden-Württemberg. Parallel zur Zusammenarbeit der beiden Parlamente unterstütze das Regierungspräsidium Stuttgart auf Verwaltungsebene die Annäherung der Autonomen Provinz Vojvodina an die Europäische Union.

Den Gästen liege auch sehr an einem regelmäßigen Austausch der weiblichen Abgeordneten. Daher solle im Rahmen des Besuchs auch der Anstoß zur Gründung eines Parlamentarierinnen-Netzwerks im Donauraum gegeben werden, informierte Funk.

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Quelle:
Pressemitteilungen 131/2015 - 16.10.2015
Herausgeber: Landtag von Baden-Württemberg
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veröffentlicht im Schattenblick zum 27. Oktober 2015

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