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BADEN-WÜRTTEMBERG/1054: Umweltausschuss diskutiert über asbestfreies Baden-Württemberg (LBW)


Landtag von Baden-Württemberg - Pressemitteilung 127/2018

In seiner Sitzung am 22. November:

Umweltausschuss diskutiert über asbestfreies Baden-Württemberg


Stuttgart. Der Ausschuss für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft beschäftigte sich in seiner Sitzung am Donnerstag, 22. November, mit der Frage, wie man Baden-Württemberg vollständig von Asbest befreien kann. Anlass war ein Antrag der CDU, wie der Ausschussvorsitzende Dr. Bernd Grimmer (AfD) mitteilte. "Der Umgang mit Asbest muss als gesamtgesellschaftliches Problem gesehen werden", so der Ausschussvorsitzende.

Wie Dr. Grimmer mitteilte, seien in Baden-Württemberg im Jahr 2017 nach Angaben der Sonderabfallagentur des Landes etwa 50.000 Tonnen asbesthaltige Abfälle angefallen. Abfälle gälten als asbesthaltig, wenn 0,1 Prozent der Masse Asbest seien. Die Beseitigung solcher Abfälle sei grundsätzlich nur auf Deponien möglich, wie der Ausschussvorsitzende erklärte. Die Entsorgungskapazitäten auf diesen Deponien seien aktuell ausreichend.

Laut Dr. Grimmer sind für die dauerhafte Sanierung aufgrund von Asbest zwei Methoden geeignet: zum einen das Entfernen des Asbestproduktes und zum anderen die räumliche staubdichte Trennung des Asbestproduktes mit Hilfe zusätzlicher geeigneter Bauteile. "Darüber hinausgehende Ziele für eine Entfernung asbesthaltiger Materialien gibt es nicht", teilte der Ausschussvorsitzende mit. Laut Dr. Grimmer ist ein verpflichtendes Verzeichnis, in dem belastete Gebäude flächendeckend erfasst würden, derzeit weder im Bund noch in Baden-Württemberg geplant; es würde aber über eine übergreifende Informationsplattform, eine lernende Datenbank nachgedacht. Sondermittel für die Sanierung asbesthaltiger Materialien würden nicht zur Verfügung gestellt, fügte Dr. Grimmer hinzu.

Dem Ausschussvorsitzenden zufolge wird zwischen zwei Arten von Asbestprodukten unterschieden, wobei insbesondere die schwachgebundenen Asbestprodukte wie Fliesenkleber und Spachtelmasse gefährlich sind. Wie mit diesen neueren bekannt gewordenen Fundstellen von Asbest umgegangen werden soll, sei unter anderem Thema im laufenden nationalen Asbestdialog, teilte Dr. Grimmer zudem mit. Seit Mai 2017 würden verschiedene Bundesministerien mit Vertreterinnen und Vertretern von betroffenen Bau- und Arbeitsbereichen über den sicheren Umgang mit Asbest-Altlasten sprechen. Wie Dr. Grimmer abschließend erklärte, wolle das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft die Ergebnisse dieses Asbestdialogs abwarten, bevor es eigene Maßnahmen zur Umsetzung eines asbestfreien Baden-Württembergs plane.

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Quelle:
Pressemitteilungen 127/2018 - 22.11.2018
Herausgeber: Landtag von Baden-Württemberg
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veröffentlicht im Schattenblick zum 23. November 2018

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