Stuttgart. Baden-Württemberg wird auf der kommenden Weltausstellung, kurz Expo, in Dubai als einziges Bundesland mit einem eigenen Pavillon vertreten sein. "Die kalkulierten Gesamtkosten für das Projekt liegen bei rund 13,33 Millionen Euro", erklärte Dr. Erik Schweickert (FDP/DVP), der Vorsitzende des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau. Die Mitglieder des Ausschusses beschlossen in der Sondersitzung am Mittwoch, 11. Dezember 2019, mehrheitlich bei Gegenstimmen der SPD, dass das Land Baden-Württemberg den Bau und Betrieb des Baden-Württemberg Hauses mit Finanzhilfen in Höhe von bis zu 8,446 Millionen Euro unterstützen soll. Weitere 2,8 Millionen Euro, die die Landesausstellung kosten soll, wird das Land in jedem Fall tragen; diesem Antrag stimmte der Ausschuss einstimmig zu. Der Ausschussvorsitzende Dr. Schweickert hätte sich jedoch eine frühere Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an den Diskussionen über die Finanzierung der Expo gewünscht.

Wie Dr. Schweickert erklärte, hätten die Ingenieurskammer Baden-Württemberg, das Fraunhofer IAO und die FWTM Freiburg (Freiburg Wirtschaft, Tourismus, Messe) bereits im November 2018 den Zuschlag erhalten, sich an der Weltausstellung in Dubai zu beteiligen. Dem Ausschussvorsitzenden zufolge handle es sich bei dieser Initiative um eine große Chance für baden-württembergische Unternehmen, ihre internationalen Wirtschaftsbeziehungen zu fördern. Es sei daher geplant gewesen, dass die Projektgesellschaft Sponsoren für die Finanzierung gewinnen solle. Diese Unterstützung sei bisher jedoch nur sehr schleppend angelaufen, weswegen der Ausschuss intensiv und kritisch diskutiert habe. Dr. Schweickert fasste die Kritikpunkte der Ausschussdiskussion dahingehend zusammen, dass von der Regierungsspitze in Person von Herrn Ministerpräsident Kretschmann das Projekt hatte früher und intensiver unterstützt werden müssen. "Nun sind alle, die Parlamentarier im Landtag, aber insbesondere auch die Landesregierung und der Ministerpräsident aufgefordert für eine weitere Beteiligung der Wirtschaft zu werben, das Projekt tatkräftig zu unterstützen und somit dafür zu sorgen, dass damit dieses Projekt noch zu einem Erfolg aus der Wirtschaft für die Wirtschaft wird.", betont Dr. Schweickert mit Blick auf die wenigen verbleibenden Monate, bis im Oktober 2020 die Expo ihre Tore öffnen wird.

Im Rahmen der Beratungen über den Doppelhaushalt 2020/21 hatten die Regierungsfraktionen Grüne und CDU im Finanzausschuss beantragt, die Fehlbetragsfinanzierung des Landes für das "Baden-Württemberg-Haus" auf der Expo 2020 in Dubai aufzustocken. Anstelle von ursprünglich vorgesehenen 5,8 Millionen solle sich das Land nun mit maximal 11,246 Millionen Euro beteiligen. Die zuständige Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau, Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut, habe aber betont, es handle sich dabei um eine Art Zwischenfinanzierung. Man halte auch weiterhin an dem Plan fest, dass die hiesige Wirtschaft mit Spendengeldern den Bau und den Betrieb des Baden-Württemberg-Hauses finanziert. Mit dieser Absicherung wolle man lediglich mehr Zeit verschaffen, um weitere Sponsoren zu gewinnen. Das Ministerium habe sich optimistisch gezeigt, dass dies möglich sei.

Der Entscheidung des Finanzausschusses, mehr Geld bereitzustellen, schloss sich der Wirtschaftsausschuss mit seinem Beschluss, die Finanzhilfen zu bewilligen, nun an. "Die Erhöhung des Betrags erschien der Mehrheit des Ausschusses wichtig, um die Gesamtfinanzierung des Projekts so abzusichern", begründete Dr. Schweickert die Entscheidung des Wirtschaftsausschusses.

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