Stuttgart. Im Dezember vergangenen Jahres verkündete die EU-Kommission ihren Plan eines "Green Deal" für die Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Der neue Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft, den der Ausschuss für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft in seiner Sitzung am Donnerstag, 30. April 2020, diskutierte, schließt daran an und konkretisiert die europäischen Vorhaben im Teilbereich Kreislaufwirtschaft. Dies teilte der Vorsitzende des Umweltausschusses, Dr. Bernd Grimmer (AfD), mit. Der Umweltausschuss tagte aufgrund der Corona-Krise virtuell als Videokonferenz.

Dem Aktionsplan zufolge soll das Thema Kreislaufwirtschaft von der bisher überwiegend abfallbezogenen Betrachtung ausgeweitet werden auf die gesamte Produktionskette. Die EU strebe einen Übergang zu einem Modell des "regenerativen" Wachstums mit einer nachhaltigen Produktpolitik an anstelle einer Wegwerfgesellschaft. So solle der Ressourcenverbrauch bei der Produktion vermindert werden und die Nutzungsdauer der Produkte verlängert werden, beispielsweise indem technische Geräte länger funktionstauglich sein sollten oder man sie reparieren könne, anstatt sie wegwerfen zu müssen.

Wie Dr. Grimmer mitteilte, sehe der Aktionsplan verschiedene Initiativen in diesem und im kommenden Jahr vor. Vorgesehen seien beispielsweise welche für elektronische Geräte mit einem Recht auf Reparatur und der Schaffung einheitlicher Ladegeräte oder eine Regelung bezüglich Verpackungsmüll sowie eine Regulierung des Einsatzes von Mikroplastik.

Im Ausschuss sei man sich einig gewesen, dass es zu begrüßen sei, wenn künftig mehr recycelt und wiederverwendet werde. Als wichtig betrachte man außerdem, dass die Position der Verbraucher gestärkt werde; diese hätten einen Anspruch auf Information, zum Beispiel ob ein Produkt nachhaltig produziert worden sei oder nicht. Hierzu wolle die EU-Kommission noch in diesem Jahr ein Konzept vorlegen.

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