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HAMBURG/3176: Glückwunsch an die Bremer Linke (Die Linke)


Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft
Presseerklärung vom 8. Mai 2015

Glückwunsch an die Bremer LINKE


Zum Ausgang der Bürgerschaftswahl in Bremen am 10. Mai 2015 erklären die Landessprecher der Partei DIE LINKE. Hamburg, Sabine Wils und Rainer Benecke:

"Die Hamburger LINKE gratuliert ihren Genossinnen und Genossen in Bremen sehr herzlich zu ihrem heutigen historischen Wahlerfolg, dem besten Ergebnis nach dem Saarland in den alten Bundesländern. Wahrscheinlich 9,5 Prozent, vielleicht 10 Prozent - das ist ein weiterer Beleg dafür, dass unsere Partei auch in Westdeutschland Wählerinnen und Wähler erreicht und gewinnt. Dies ist immer dann der Fall, wenn sie entlang der Themen, die sich aus der sozialen Spaltung in den Ballungsräumen unseres Landes ergeben, eine konstruktive Politik entwickelt: Bezahlbare Mieten, humanen Umgang mit Flüchtlingen, die Armut bekämpfen. Das war die Botschaft unseres Zugewinns von 2,1 Prozent bei den letzten Bürgerschaftswahlen in Hamburg, das macht den heutigen Erfolg von DIE LINKE. Bremen aus.

Die rückläufigen Wahlbeteiligungen in Bremen und Hamburg liefern - leider - den Beweis, dass die soziale Spaltung auch die Demokratie gefährdet. In den Stadtteilen, in denen in Hamburg wie voraussichtlich auch in Bremen, die Wahlbeteiligung gering ist, ist der Anteil der armen Menschen besonders groß. DIE LINKE in Hamburg wird mit ihren Fraktionen in der Bürgerschaft, den Bezirksversammlungen und mit der gesamten Partei weiter einen konstruktiven Beitrag in dieser Auseinandersetzung leisten.

Wir werden in den nächsten Wochen und Monaten den Nachweis erbringen, dass bereits die Bewerbung um die Olympischen Spiele in Hamburg die Demokratie in der Stadt einschränkt - siehe die Verfassungsänderung für das Olympia-Referendum - und die Olympischen Spiele selbst die soziale Spaltung der Stadt weiter voran treiben werden."

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Quelle:
Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft
Presseerklärung vom 8. Mai 2015
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Telefon: 040/42831-2445, Telefax: 040/42831-2255
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Internet: www.linksfraktion-hamburg.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 12. Mai 2015

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