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HAMBURG/3362: Druck wirkt - Vattenfall bewegt sich (Die Linke)


Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft
Presseerklärung vom 14. Oktober 2015

Druck wirkt: Vattenfall bewegt sich


Über Monate hatte sich Vattenfall geweigert, der Stadt als zukünftiger Eigentümerin des Fernwärmenetzes die für eine Wärmeplanung notwendigen Daten zur Verfügung zu stellen. Mit einem Antrag in der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 21/1771) wollte die Fraktion DIE LINKE diesem traurigen Schauspiel ein Ende bereiten und die Stadt dazu bringen, gesetzliche Schritte zur Bereitstellung der Daten anzugehen. Nun handelt Vattenfall doch. "Wie Vattenfall die Stadt an der Nase herumgeführt hat und der Senat folgsam kuschte, war ein Trauerspiel", erklärt dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. "Erst der Druck aus dem Parlament scheint den Energiekonzern zur Kooperation bewegt zu haben. Dazu hat die Linksfraktion tatkräftig beigetragen. Auch hier zeigt sich, dass die Umsetzung des Volksentscheids zur Rekommunalisierung der Energienetze kein Selbstgänger ist. Öffentlichkeit und demokratische Kontrolle sind weiterhin wichtig."

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Quelle:
Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft
Presseerklärung vom 14. Oktober 2015
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veröffentlicht im Schattenblick zum 16. Oktober 2015

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