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MECKLENBURG-VORPOMMERN/1362: Werfteninsolvenz - Kritik am Krisenmanagement zurückgewiesen (SPD)


SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern - 21. August 2012

Krisenmanagement der Landesregierung mit hohem Maß an Verantwortungsbewusstsein und Engagement

Dr. Norbert Nieszery (SPD) und Vincent Kokert (CDU): Kritik der Opposition ist zurückzuweisen



Zur Kritik der demokratischen Opposition am Krisenmanagement der Landesregierung im Zusammenhang mit der Insolvenz der P+S-Werften in Wolgast und Stralsund erklärten die Vorsitzenden der Regierungsfraktionen Dr. Norbert Nieszery (SPD) und Vincent Kokert (CDU):

"Das Vorgehen der Landesregierung bei der Bewältigung der Krise bei den P+S Werften zeichnet sich durch ein hohes Maß an Verantwortungsbewusstsein und Engagement aus. Die Landesregierung hat jede nur denkbare Möglichkeit geprüft, um die Werften zu retten. Dabei hat sie sich nicht allein auf eigenen Sachverstand verlassen, sondern zusätzlich jeden Rettungsschritt von einer unabhängigen Wirtschaftsprüfungsgesellschaft durchrechnen lassen. Auf Grundlage dieser geprüften Daten wurde dann die Entscheidung getroffen, gemeinsam mit dem Bund und nach Rückversicherung bei der EU ein Rettungspaket in Höhe von 152 Mio. Euro zu schnüren. Dass die Zahlen, die der ehemalige Geschäftsführer als Grundlage von Prüfung und Entscheidung vorgelegt hat, offenbar nicht die wirkliche Situation der Werften widergespiegelt haben, kann nicht der Landesregierung angelastet werden. Das Kabinett hat sich die Entscheidung nicht leicht gemacht, hängen doch Tausende von Arbeitsplätzen an den Werften und Zulieferbetrieben. Aber aus rechtlichen Gründen war es nicht möglich, weitere Millionen in die P+S Werften zu geben. Die Insolvenz bietet nun auch die Chance für einen Neuanfang, den die Koalition konstruktiv begleiten wird."

"Linke und Grüne sind am 31. Mai 2012 im Finanzausschuss von den zuständigen Staatssekretären Dr. Rudolph und Dr. Mediger eingehend über die geplante Rettungsbeihilfe informiert worden. Dabei wurden alle Fragen der Opposition ausführlich und zufriedenstellend beantwortet. Linke und Grüne erklärten im Anschluss, dass sie den Rettungsversuch der Landesregierung mittragen würden. Befremdlich ist, wie die Opposition nun versucht, aus der Notlage der Werften in Stralsund und Wolgast parteipolitisch Kapital zu schlagen."

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Quelle:
Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern
Pressestelle, Milko Eilers (V.i.S.d.P.)
Lennéstr. 1, 19053 Schwerin
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veröffentlicht im Schattenblick zum 23. August 2012