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MECKLENBURG-VORPOMMERN/1775: Finanzbedarf der Studentenwerke wird überprüft (SPD)


SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern - 18. November 2013

Finanzbedarf der Studentenwerke wird überprüft

Dr. Margret Seemann: Koalitionsfraktionen lassen Notwendigkeit zusätzlicher Mittel klären



Auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion wird der Finanzbedarf der beiden Studentenwerke Rostock und Greifswald bei den Leistungen für das BAFöG noch einmal geprüft. Einen entsprechenden Antrag stellten SPD und CDU heute im Finanzausschuss. Hierzu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Margret Seemann:

"Es war gut und wichtig, dass die Studierendenvertreter uns im Rahmen der Anhörung zur Hochschulfinanzierung Anfang November im Finanzausschuss auch auf die Problematik der Studentenwerke hingewiesen haben. Dort hatten sie dargelegt, dass sie entgegen den bisherigen Erwartungen des Landes nicht mit einem Sinken der Förderzahlen beim BAFöG rechnen.

In Auswertung dieser Anhörung haben sich die Koalitionsfraktionen entschlossen, hier noch einmal die bisherigen Prognosen überprüfen zu lassen und den Finanzbedarf anhand aktuellerer Zahlen zu ermitteln. Sollten sich die Vermutungen der Studierendenvertreter bestätigen, dann besteht landesseitig eine Handlungsnotwendigkeit. Die sich aus der Prüfung ergebenen Mehrbedarfe zur Erfüllung der Pflichtaufgaben wie dem BAFöG würden dann den Studentenwerken in Rostock und Greifswald zusätzlich zur Verfügung gestellt werden.

Der Finanzausschuss wird bis zum 30.06.2014 über das Prüfungsergebnis und die ggf. daraus resultierenden Maßnahmen unterrichtet."

Hintergrund:
Die Ansätze sind aufgrund der Mittelfristigen Finanzplanung gesunken, da mit einem Absinken der Förderzahlen gerechnet wurde. Daher ist im Entwurf des Doppelhaushalts 2014/15 die für die Haushaltsjahre 2012/13 vorgenommene Erhöhung von 200.000 Euro je Haushaltsjahr nicht fortgeschrieben worden.

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Quelle:
Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern
Pressestelle, Milko Eilers (V.i.S.d.P.)
Lennéstr. 1, 19053 Schwerin
Tel.: 0385/525-23 40, Fax: 0385/525-23 20
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veröffentlicht im Schattenblick zum 20. November 2013