Schattenblick →INFOPOOL →PARLAMENT → LANDESPARLAMENTE

RHEINLAND-PFALZ/2938: Deutsches Poleninstitut gesichert (Bündnis 90/Die Grünen)


Pressemitteilung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz vom 14.02.2014

Deutsches Poleninstitut gesichert



Die notwendig gewordene Streichung des rheinland-pfälzischen Finanzierungsbeitrags zum Deutschen Poleninstitut (DPI) ab 2015 wird vom Bund und der KultusministerInnenkonferenz kompensiert. Dazu Nils Wiechmann, europapolitischer Sprecher und Ruth Ratter, kulturpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Rheinland-Pfalz:

"Wir freuen uns außerordentlich, dass die Zukunft des Deutschen Poleninstituts nun über 2014 hinaus gesichert ist. Wir möchten dessen Leiter, Prof. Dr. Dieter Bingen, ganz herzlich zu diesem Erfolg gratulieren. Im Rahmen des Doppelhaushalts 2014/15 musste der rheinland-pfälzische Beitrag zur Finanzierung des DPI aufgrund der Schuldenbremse gestrichen werden. Unabhängig davon wurde und wird aber am DPI hervorragende und wichtige Arbeit für die deutsch-polnischen Beziehungen geleistet. Wir haben uns daher vehement dafür eingesetzt, dass eine gemeinsame Finanzierung durch die Länder und den Bund angestrebt wird und an die Stelle des rheinland-pfälzischen Beitrags tritt."

Hintergrund: Das Deutsche Polen-Institut (DPI) als Forschungs-, Informations- und Veranstaltungszentrum für polnische Kultur, Geschichte und Politik wurde im Jahr 1980 von den Ländern Hessen und Rheinland-Pfalz, der Stadt Darmstadt sowie unter Beteiligung des Bundes gegründet, um zur Vertiefung der gegenseitigen Kenntnisse des kulturellen, geistigen und gesellschaftlichen Lebens in Polen und Deutschland beizutragen. Das Institut hat seinen Sitz in Darmstadt. Um die in der Verfassung verankerte Schuldenbremse erfüllen zu können, wurden bei der Aufstellung des Doppelhaushalts 2014/15 alle Zuschüsse zu Einrichtungen und Instituten daraufhin überprüft, ob das Land Rheinland-Pfalz für sie bereits an anderer Stelle Leistungen erbringt. Im Falle des DPI geschah dies durch Beiträge der Kultusministerkonferenz, an denen Rheinland-Pfalz gemäß Berechnung aus dem Königsteiner Schlüssel beteiligt ist. Deshalb wurde letztlich der Entschluss gefasst werden, dass aus gegebenen Gründen die Zahlung der institutionellen Förderung an das DPI ab 2015 nicht mehr möglich ist.

*

Quelle:
Pressemitteilung vom 14. Februar 2014
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 3, 55116 Mainz
Telefon: 06131 / 208 31-30, Fax: 06131 / 208 41-31
Internet: http://www.gruene-fraktion-rlp.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 18. Februar 2014