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RHEINLAND-PFALZ/3423: Innenstädte attraktiver machen (Bündnis 90/Die Grünen)


Pressemitteilung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz vom 04.02.2015

Innenstädte attraktiver machen: Business Improvement Districts



Anlässlich der geplanten rot-grünen Initiative, die rechtliche Grundlage für Business Improvement Districts (BIDs) in Rheinland-Pfalz zu schaffen, sagt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

"Wir sind davon überzeugt, dass BIDs für rheinland-pfälzische Städte gute Möglichkeiten bieten, die Kaufkraft zurück in die Innenstädte zu holen. GrundeigentümerInnen und der Einzelhandel werden sich künftig gemeinsam mit VertreterInnen der Stadt für die Gestaltung von lebendigen und wirtschaftlich florierenden Ortskernen engagieren können.

Gerade auf kommunaler Ebene fordern Grüne in Rheinland-Pfalz schon seit Jahren, die Einführung von BIDs rechtlich zu ermöglichen. Dieser Forderung möchten wir auf Landesebene nachkommen und in den kommenden Wochen daran arbeiten, eine gute Lösung für Rheinland-Pfalz zu finden. Wir wollen die Erfahrungen aus anderen Ländern, wie beispielsweise Hamburg und Nordrhein-Westfalen, auswerten und eine für unser Land passende Regelung vorlegen."

Köbler weiter: "Durch das Schaffen eines Rahmens für Selbstorganisation und Eigeninitiative wird dem Einzelhandel die Möglichkeit für ein ansprechenderes Umfeld gegeben. Dabei bleibt der öffentliche Zugang jedoch erhalten. Das macht die Innenstädte für die Bürgerinnen und Bürger wieder attraktiver, ohne die kommunalen Haushalte zu belasten."


Hintergrund:

In einem Business Improvement District beteiligen sich die GrundeigentümerInnen eines räumlich begrenzten Gebietes an der Planung und Finanzierung von Maßnahmen, die die Gebiete attraktiver machen. Dies stellt somit eine faire und demokratische Regelung für Konzepte zur Stärkung der Innenstädte dar. Durch die gemeinsame Finanzierung kann das Problem von "TrittbrettfahrerInnen" vermieden werden, die profitieren, ohne selber dazu beizutragen. Die Voraussetzung hierfür ist die Zustimmung einer möglichst breiten Mehrheit der betroffenen GrundeigentümerInnen für das jeweilige Entwicklungskonzept.

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Quelle:
Pressemitteilung vom 4. Februar 2015
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 3, 55116 Mainz
Telefon: 06131 / 208 31-30, Fax: 06131 / 208 41-31
Internet: http://www.gruene-fraktion-rlp.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 6. Februar 2015


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