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RHEINLAND-PFALZ/3451: Rot-Grün stärkt rheinland-pfälzische Hochschulen (Bündnis 90/Die Grünen)


Pressemitteilung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz vom 23.02.2015

Rot-Grün stärkt rheinland-pfälzische Hochschulen


Anlässlich der Unterzeichnung von Zielvereinbarungen zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und den Hochschulen erklärt Gunther Heinisch, hochschulpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

"Die heute unterzeichneten Zielvereinbarungen sind ein Meilenstein für eine bessere Grundfinanzierung, gute Beschäftigung und Perspektiven für den wissenschaftlichen Nachwuchs. Von 2015 an erhalten die rheinland-pfälzischen Hochschulen jährlich 25 Mio. Euro mehr Grundfinanzierung vom Land. Mit den zusätzlichen Einnahmen können die Hochschulen 200 zusätzliche Dauerstellen einrichten. Neben den hierfür erforderlichen Personalmitteln in Höhe von jährlich 16 Mio. Euro werden für die laufenden Hochschulausgaben zusätzliche Sachmittel in Höhe von 9 Mio. Euro jährlich bereitgestellt.

Im Zusammenhang mit der verbesserten Grundfinanzierung vereinbart das Land mit den Hochschulen, dass diese bis Jahresende jeweils eigene Leitbilder für gute Beschäftigungsbedingungen entwickeln. Dabei wird es darauf ankommen, Grundlagen für einen verantwortlichen Umgang mit dem wissenschaftlichen Personal zu erarbeiten. In den vergangenen Jahren sind durch zeitlich befristete Bund-Länder-Programme wie den Hochschulpakt zusätzliche Mittel an die Hochschulen geflossen. Aus diesen befristeten Mitteln wurden überwiegend befristete Stellen mit zum Teil sehr kurzen Laufzeiten finanziert. Ähnliche Effekte hat die überwiegende Finanzierung von Forschungsvorhaben durch befristete Drittmittel.

Dem Trend zu immer mehr befristeten Stellen wirkt die rot-grüne Koalition nun mit der Stärkung der Grundfinanzierung und mit mehr Dauerstellen entgegen. Das trägt zu besseren Beschäftigungsbedingungen und besseren Perspektiven für das wissenschaftliche Personal bei. Bereits im Doppelhaushalt 2014/15 hatte die rot-grüne Koalition 100 zusätzliche Dauerstellen eingerichtet, um dem zunehmenden Bedarf bei steigenden Studierendenzahlen entgegenzukommen. Zudem wurden haushaltsrechtliche Grundlagen geschaffen, mit denen die Hochschulen auch mit regelmäßig eingeworbenen Drittmitteln unbefristete Stellen finanzieren können."

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Quelle:
Pressemitteilung vom 23. Februar 2015
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 3, 55116 Mainz
Telefon: 06131 / 208 31-30, Fax: 06131 / 208 41-31
Internet: http://www.gruene-fraktion-rlp.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 25. Februar 2015

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