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RHEINLAND-PFALZ/3858: Keine Kraft für neue Ideen bei Rot-Grün (CDU)


Pressemitteilung der CDU-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz vom 08.01.2016

Transferbotschafter / PK der Landesregierung

Martin Brandl: Keine Kraft für neue Ideen bei Rot-Grün


"Auch am Ende der Legislaturperiode fehlen bei Rot-Grün Ideen und Strategien für eine zukunftsgerichtete Innovationspolitik", so heute der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Martin Brandl, zur Pressekonferenz der Ministerinnen Lemke und Reiß.

"Bei der Vorstellung der sogenannten Botschafter für einen Wissenstransfer zwischen Wirtschaft und Wissenschaft haben die Ministerinnen ein schwaches Bild abgegeben. Nötig wäre eine Gesamtstrategie, mit der die Wirtschafts- und Innovationspolitik in Rheinland-Pfalz für die Zukunft fit gemacht werden kann. Stattdessen packen Frau Lemke und Frau Reiß nur ein weiteres kleinteiliges Instrument in die meist unübersichtliche Förderungs- und Beratungslandschaft. Quantität ist eben nicht gleich Qualität - das gilt auch für Fördermaßnahmen im Wirtschaftsbereich.

Effektiver wäre es gewesen, die allgemein anerkannte und erfolgreiche Innovationstiftung des Landes zu erhalten. Die CDU-Landtagsfraktion hat bereits im Sommer ihr umfassendes Konzept für eine zukunftsgerichtete Technologie- und Innovationspolitik für das Land vorgestellt. Die daraus hervorgehenden parlamentarischen Anträge hat Rot-Grün leider abgelehnt."

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Quelle:
Pressemitteilung vom 8. Januar 2016
CDU Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 3, 55116 Mainz
Tel: 0 61 31 - 208 - 3309, Fax: 0 61 31 - 208 - 4309
Internet: www.cdu-fraktion-rlp.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 12. Januar 2016

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