Schattenblick → INFOPOOL → PARLAMENT → LANDESPARLAMENTE


RHEINLAND-PFALZ/3910: Abzug der Atomwaffen aus Rheinland-Pfalz jetzt! (Bündnis 90/Die Grünen)


Pressemitteilung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz vom 02.02.2016

Abzug der Atomwaffen aus Rheinland-Pfalz jetzt!


Zum Brief von zwei Aktivisten an die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz zum Verbot aller Atomwaffen in Deutschland erklärt Nils Wiechmann, friedenspolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

"Dank der Friedensbewegung wird immer wieder auf die große Gefahr der in Rheinland-Pfalz stationierten Atomwaffen hingewiesen. Für den Abzug der mutmaßlich in Büchel stationierten Atomwaffen braucht es keine Bundesratsinitiative, sondern "nur" den Willen der Bundesregierung, die vorhandenen Beschlüsse der verschiedenen Parlamente endlich umsetzen.

Bereits im Jahr 2010 hat der Bundestag in einem fraktionsübergreifenden Beschluss den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland gefordert. Auch in den Koalitionsverträgen der jetzigen und der vorherigen Bundesregierung ist das Ziel eines atomwaffenfreien Deutschlands festgeschrieben. Wir fordern die Bundesregierung deshalb auf, endlich ernsthaft mit den USA über den Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland zu verhandeln.

Auch in Rheinland-Pfalz haben wir GRÜNEN das Ziel eines atomwaffenfreien Rheinland-Pfalz in unserem Koalitionsvertrag mit der SPD festgehalten, der rheinland-pfälzische Landtag hat dies bereits 2005 beschlossen. Wir haben als GRÜNE den Abzug der Atomwaffen aus Büchel immer wieder in zahlreichen parlamentarischen Initiativen gefordert. Mit der Gründung der 'Friedensakademie Rheinland-Pfalz - Akademie für Krisenprävention und zivile Konfliktbearbeitung' haben wir darüber hinaus eine Institution geschaffen, die von Rheinland-Pfalz aus einen Beitrag für die Stärkung der weltweiten Friedensarbeit leisten und damit Atomwaffen überflüssig machen soll."

*

Quelle:
Pressemitteilung vom 2. Februar 2016
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 3, 55116 Mainz
Telefon: 06131 / 208 31-30, Fax: 06131 / 208 41-31
Internet: http://www.gruene-fraktion-rlp.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 4. Februar 2016

Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang