Der Innenausschuss des Landtages hat sich heute, am 12. Januar 2017, mit der Einführung von Bodycams bei der rheinland-pfälzischen Polizei befasst. Dazu sagt die stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Monika Becker:

"Die im Innenausschuss des Landtags diskutierten Ergebnisse der Evaluation des Pilotprojekts von Bodycams bei der Polizei liefern sehr gute Argumente für die Ausweitung und die Fortführung des Einsatzes der Kameras.

Unsere Polizistinnen und Polizisten sind bei ihren Einsätzen tagtäglich großen Gefahren ausgesetzt. Häufig werden die Beamtinnen und Beamten angegriffen und bei der Ausübung ihres wertvollen Dienstes verletzt. Der FDP-Fraktion ist der Schutz unserer Polizeikräfte ein sehr wichtiges Anliegen. Die Menschen, die sich zu jeder Tages- und Nachtzeit für unsere Sicherheit einsetzten, müssen bestmöglich ausgestattet und geschützt sein. Dafür tragen wir die Verantwortung und werden dieser auch gerecht. Der Einsatz von Bodycams hilft dabei, abschreckend auf mögliche Angreifer zu wirken.

Die Nutzung der Kameras ermöglicht eine objektive und sachliche Nachbetrachtung von Polizeieinsätzen. Dadurch können auch von polizeilichen Maßnahmen betroffene Bürgerinnen und Bürger von dem Einsatz der Bodycams profitieren.

Die Ergebnisse der Evaluation zeigen, dass auch in der Bevölkerung eine hohe Akzeptanz für die großflächige Einführung der Kameras vorherrscht. Die FDP-Fraktion begrüßt es, dass Innenminister Lewentz dem Ministerrat nun eine entsprechende Vorlage zur dauerhaften Implementierung der Bodycams vorlegen wird."

*