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RHEINLAND-PFALZ/4392: Frankreich wählt Europa (Landtag Rheinland-Pfalz)


Landtag Rheinland-Pfalz - Pressemitteilung vom 7. Mai 2017

Frankreich wählt Europa

Hendrik Hering gratuliert Emmanuel Macron zum Wahlsieg in Frankreich


"Frankreich und Europa haben an diesem Sonntag die Präsidentschaftswahl gewonnen. Mit der Wahl des unabhängigen Kandidaten Emmanuel Macron zum Präsidenten der "Grande Nation" hat die französische Bevölkerung ein eindrucksvolles Votum für ein starkes Europa, für eine offene Gesellschaft und für die Demokratie abgegeben. Frankreich hat sich damit in schwierigen Zeiten mehrheitlich allen rechtspopulistischen, nationalistischen und europafeindlichen Tendenzen demonstrativ entgegen gestellt. Das Ergebnis dieser Wahl - wie auch jenes der vergangenen Parlamentswahl in den Niederlanden - schafft Mut und Zuversicht. Es zeigt: Europa und die Demokratie leben! Macron steht für einen hoffnungsvollen Aufbruch und einen Neuanfang, welcher sich auf unseren gemeinsamen freiheitlich-demokratischen Werten gründet.

Ungeachtet dessen müssen uns die Stimmen für die Kandidatin des rechtsextremen Front National, Marine Le Pen, eine erneute Mahnung sein, dass Demokratie und Europa keine Selbstläufer sind, sondern beide Errungenschaften unseres täglichen Engagements auf allen Ebenen des Zusammenlebens bedürfen. Die Unterstützung für rechtspopulistische Positionen muss immer auch Anlass sein, mit einer gebotenen Selbstkritik nach den Motiven dieser Wählerinnen und Wähler zu fragen, die Kritiker zu hören und ihre Bedenken auf- und ernst zu nehmen.

Ich bin überzeugt, dass mit dieser Wahl das "Projekt Europa" eine neue Dynamik erhalten wird. Als Motoren des europäischen Einigungsprozesses können Frankreich und Deutschland dem Projekt nun einen neuen Schub verleihen. Diesen Schwung unterstützen wir gerne auch im Rahmen unserer engen rheinland-pfälzischen Partnerschaft mit der französischen Region Burgund-Franche-Comté."

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Quelle:
Pressemitteilung vom 7. Mai 2017
Landtag Rheinland-Pfalz
Herausgeber: Staatskanzlei Rheinland-Pfalz
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veröffentlicht im Schattenblick zum 9. Mai 2017 5

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