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RHEINLAND-PFALZ/4802: Alltagsradverkehr - Mehr Anstrengungen nötig (Bündnis 90/Die Grünen)


Pressemitteilung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz vom 02.05.2018

Alltagsradverkehr in Rheinland-Pfalz: Mehr Anstrengungen nötig


Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur Entwicklung des Alltagsradverkehrs in Rheinland-Pfalz erklärt Jutta Blatzheim-Roeger, verkehrspolitische Sprecherin:

"Radfahren ist nicht nur gesund, es trägt auch zur Minderung der Luftschadstoffe bei. Daher ist es für uns GRÜNE ein wichtiges politisches Ziel, die Bedingungen für die Nutzung erheblich zu verbessern. Die Antwort des Verkehrsministeriums auf unsere Kleine Anfrage zeigt, dass deutlich mehr Anstrengungen nötig sind, um den Radverkehr in Rheinland-Pfalz zu fördern. Erfreulicherweise sind im Jahr 2017 rund 8,5 Millionen Euro für den Ausbau von Bushaltestellen, Bahnhöfen, die Errichtung von Bike & Ride-Anlagen, Fahrradboxen und Fahrradstationen bewilligt worden. Allerdings mangelt es an der Umsetzung von Radwegeprojekten: Nur ein Teil der im letzten Jahr angekündigten Projekte wurde fertiggestellt, und lediglich 4,6 der insgesamt 12 Millionen Euro zur Verfügung stehenden Mittel wurden verbaut. Für das Jahr 2018 stehen zwar 12,3 Millionen Euro zur Verfügung, verausgabt werden sollen jedoch nur 10 Millionen Euro.

Kurzum: Die Mittel sind da, jedoch fehlt es offensichtlich auch hier an Kapazitäten für Planung und Bau. Durch die Einstellung von weiteren Mitarbeitern beim LBM in diesem Jahr, dürfte sich die Lage aber entspannen. Erfahrungsgemäß verzögern sich in einigen Fällen auch Projekte, weil die Klärung von Grundstücksfragen länger als erwartet braucht. Prioritär sehen wir die Umsetzung von Radschnellverbindungen in Bauträgerschaft des Landes, die verkehrssicher die Wohn- und Arbeitsorte im Pendlerland Rheinland-Pfalz miteinander verbinden und zur Schadstoffsenkung im Umfeld der Oberzentren beitragen können. Für eine bessere Unterstützung interessierter Kommunen schlagen wir die Einrichtung einer zentralen Kommunikations- und Handlungsstelle beim Verkehrsministerium vor, um alle Akteure des Landesbetriebs für Mobilität, der Kommunalverwaltungen sowie der Verkehrsverbände an einen Tisch zu bringen und damit die Entwicklung des Radverkehrs in Rheinland-Pfalz zügig zu forcieren.

Dass dringender Nachholbedarf besteht, zeigte im vergangenen Jahr der Fahrradklima-Test des ADFC. Die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer bewerteten die Fahrradfreundlichkeit der Kommunen gerade einmal mit der Note 4. Für die Städte mit über 50.000 Einwohnerinnen und Einwohnern war die Bewertung sogar noch schlechter."


Hier geht es zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage von Jutta Blatzheim-Roegler.
https://www.gruene-fraktion-rlp.de/wp-content/uploads/2018/05/Antwort-der-Landesregierung_Kleine-Anfrage-Alltagsradverkehr.pdf

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Quelle:
Pressemitteilung vom 2. Mai 2018
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 3, 55116 Mainz
Telefon: 06131 / 208 31-30, Fax: 06131 / 208 41-31
Internet: http://www.gruene-fraktion-rlp.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 3. Mai 2018

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