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RHEINLAND-PFALZ/4904: Zustand der Brücken - Fragestunde im Landtag (CDU)


Pressemitteilung der CDU-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz vom 23.08.2018

Zustand der Brücken / Fragestunde im Landtag

Christian Baldauf: "Minister Wissing muss Prioritätenliste und Prüfverfahren für Brücken offenlegen"


Die heutigen Antworten von Minister Wissing auf die Mündliche Anfrage der CDU-Landtagsfraktion zur Sicherheit von Brücken in Rheinland-Pfalz zeigen, wie wichtig es war, dieses Thema ins Plenum einzubringen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf:

"Wir haben heute zwei Informationen erhalten: Erstens werden Brücken alle drei Jahre geprüft und alle sechs Jahre grundlegend untersucht. Daraufhin erhalten sie eine Zustandsnote. Zweitens hat Minister Wissing darauf hingewiesen, dass diese Zustandsnote häufig nichts über die Dringlichkeit und den Handlungsbedarf für eine Sanierung aussagt. Das passt nicht zusammen. Das Land muss besser vorausplanen: Wir brauchen eine Prioritätenliste für Brückensanierungen. Nur so lässt sich verhindern, dass Sanierungen zu spät auf den Plan kommen.

Häufig werden Brücken erst dann erneuert, wenn ihre Schäden so groß sind, dass die Kosten einer Instandsetzung um ein Vielfaches steigen oder, dass ein Abriss nicht mehr vermieden werden kann. Hierfür bedarf es transparenter Prüfverfahren und einer nachvollziehbaren Priorisierung - ähnlich wie es bei Straßen gemacht wird.

Wir haben heute Minister Wissing aufgefordert, Prüfverfahren und Prioritätenliste offenzulegen. Wenn wir in Rheinland-Pfalz dauerhaft sichere und verkehrstüchtige Brücken und Straßen erhalten wollen, ist Voraussicht das Gebot der Stunde."

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Quelle:
Pressemitteilung vom 23. August 2018
CDU Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 3, 55116 Mainz
Tel: 0 61 31 - 208 - 3309, Fax: 0 61 31 - 208 - 4309
Internet: www.cdu-fraktion-rlp.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 28. August 2018

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