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RHEINLAND-PFALZ/5322: CO2-Kompensation und nachhaltiger Fuhrpark (Bündnis 90/Die Grünen)


Pressemitteilung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz vom 17.12.2019

CO2-Kompensation und nachhaltiger Fuhrpark: Landesregierung lebt Klimaschutz vor


Mit seinem heutigen Beschluss hat der Ministerrat von Rheinland-Pfalz den Weg dafür frei gemacht, dass die Landesregierung künftig alle CO2-Emissionen ausgleicht, die durch dienstliche Flugreisen entstehen, und sich zur Berücksichtigung ökologischer Aspekte bei der Beschaffung von Dienstfahrzeugen verpflichtet. Dazu erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion:

"Wir freuen uns über die heute im Kabinett beschlossene Umsetzung der Kompensationszahlungen für CO2-Emissionen aus dienstlichen Flugreisen. Schon im Sommer hatten wir einen Vorschlag in die Richtung unterbreitet. Die von der Landesregierung beschlossenen Kompensationszahlungen zum Ausgleich von CO2-Emissionen bewirken einen handfesten und unmittelbaren Anreiz, auch längere Dienstreisen wenn möglich auf die Bahn zu verlagern.

Die Landesregierung zeigt mit ihrem Beschluss, dass sie Klimaschutz nicht nur fordert, sondern ihn auch lebt. Ihrer Vorbildfunktion wird die Landesregierung nun gerecht. Dass die durch die Ausgleichszahlungen geförderten Kompensationsmaßnahmen in Rheinland-Pfalz stattfinden, entspricht zudem ganz der Maxime "Global denken, lokal handeln". Die Landesregierung schützt das Klima, die daraus resultierenden Maßnahmen werden in Rheinland-Pfalz umgesetzt.

Außerdem hat die Landesregierung heute beschlossen, auch im Bereich der Mobilität auf Klimaschutz zu setzen: So müssen laut Beschluss des Ministerrates bei der Beschaffung von Dienstfahrzeugen nun ökologische Gesichtspunkte besonders berücksichtigt werden. Die Landesregierung strebt die Beschaffung von Fahrzeugen mit emissionsarmen Antrieben an, abweichende Entscheidungen müssen künftig begründet werden. Dieser Paradigmenwechsel wird mittelfristig quer durch alle Dienststellen des Landes zu einer nachhaltigeren Aufstellung des Fuhrparks führen."

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Quelle:
Pressemitteilung vom 17. Dezember 2019
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 3, 55116 Mainz
Telefon: 06131 / 208 31-30, Fax: 06131 / 208 41-31
Internet: http://www.gruene-fraktion-rlp.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 19. Dezember 2019

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