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RHEINLAND-PFALZ/5424: "Pflege-Bonus" als erster Schritt zu einer neuen Wertschätzung (Bündnis 90/Die Grünen)


Pressemitteilung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz vom 06.04.2020

COVID-19: "Pflege-Bonus" als erster Schritt zu einer neuen Wertschätzung


Die Corona-Krise stellt uns als Gesellschaft vor ungekannte Herausforderungen. Insbesondere die Pflegekräfte in unseren Krankenhäusern und in den Alten- und Pflegeheimen, aber auch alle anderen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im gesamten Gesundheitsbereich leisten jeden Tag unschätzbare Dienste und begeben sich in unmittelbare persönliche Gefahr. Schon in normalen Zeiten sind die Belastungen in diesen Berufen besonders hoch. Es braucht deshalb gerade jetzt ein deutliches Zeichen an die Mitarbeitenden. Dazu erklärt Katharina Binz, gesundheitspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz:

"Dass den Pflegeberufen in der aktuellen Krisensituation endlich die Wertschätzung und Anerkennung zuteilwird, die sie eigentlich längst verdient hätten, ist ein wichtiges und gutes Zeichen. Warme Worte oder täglicher Applaus reichen aber nicht aus, um unsere Dankbarkeit und unseren Respekt zum Ausdruck zu bringen. Die Wertschätzung muss sich auch in konkreten Hilfen und Leistungen niederschlagen.

Wir wollen deshalb Mitarbeitenden im Gesundheitsbereich einen steuerfreien Bonus zukommen lassen. Das Land Schleswig-Holstein bringt hierzu eine Initiative im Bundesrat auf den Weg. Wir fordern die Landesregierung auf, sich dieser Bundesratsinitiative anzuschließen, damit Menschen, die in unmittelbarem Kontakt mit COVID-19-Patientinnen und -Patienten arbeiten, in einem ersten Schritt mit einer bundesweiten Bonuszahlung unterstützt werden können. Das Bundesfinanzministerium hat angekündigt, dass Bonuszahlungen im Rahmen der Corona-Krise bis zu 1500 Euro steuer- und sozialbeitragsfrei bleiben sollen. Ein "Pflege-Bonus" sollte sich also an dieser Höhe orientieren. Wie zudem berichtet wird, sind die Pflegekassen bereit einen Beitrag in dieser Höhe zu finanzieren.

Wir wollen mit diesem Bonus unsere Anerkennung für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in diesen Berufen ausdrücken und ihnen für ihre Aufgaben den Rücken freihalten. Die Krise hält uns aber auch einmal mehr vor Augen: Wir müssen die Löhne und Arbeitsbedingungen in den Pflegeberufen vor allem auch strukturell verbessern. Es muss deshalb endlich ein Flächentarifvertrag mit deutlichen Lohnzuwächsen geschlossen werden."

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Quelle:
Pressemitteilung vom 6. April 2020
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 3, 55116 Mainz
Telefon: 06131 / 208 31-30, Fax: 06131 / 208 41-31
Internet: http://www.gruene-fraktion-rlp.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 8. April 2020

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