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RHEINLAND-PFALZ/5520: Dieselfahrverbot in Mainz vorerst vom Tisch (CDU)


Pressemitteilung der CDU-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz vom 19.06.2020

Statement / Dr. Helmut Martin

Dieselfahrverbot in Mainz vorerst vom Tisch


"Die Ankündigung, dass in Mainz das Dieselfahrverbot vorerst vom Tisch ist, lässt viele Bürgerinnen und Bürger erleichtert aufatmen", erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Helmut Martin. Verkehrsdezernentin Eder teilte heute mit, dass es aufgrund sinkender Schadstoffbelastung von Stickstoffdioxid im Stadtgebiet keine Dieselfahrverbote geben wird.

Grundsätzlich unterstütze die CDU-Landtagsfraktion jede sinnvolle Maßnahme zur Verbesserung unserer Luft, aber die Dieselfahrverbote hätten massive Auswirkungen auf tausende Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer der Landeshauptstadt gehabt. "Für Autofahrer, die auf ihre Fahrzeuge als Pendler oder Dienstleister zwingend angewiesen sind, sind das heute gute Nachrichten. Das Mainzer Dieselfahrverbot wäre alles andere als zielführend gewesen und hätte den ländlichen Raum enorm benachteiligt. Die dort lebenden Bürgerinnen und Bürger sind auf die Erreichbarkeit der Stadt angewiesen."

Unabhängig davon sei die CDU-Fraktion natürlich weiterhin bereit, fraktionsübergreifend an einer tragfähigen Verkehrsstrategie zur Schaffung attraktiver Alternativen zum Individualverkehr mitzuarbeiten, erklärt Dr. Helmut Martin.

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Quelle:
Pressemitteilung vom 19. Juni 2020
CDU Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz
Kaiser-Friedrich-Straße 3, 55116 Mainz
Tel: 0 61 31 - 208 - 3309, Fax: 0 61 31 - 208 - 4309
Internet: www.cdu-fraktion-rlp.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 20. Juni 2020

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