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SCHLESWIG-HOLSTEIN/2081: Keine Kürzung für deutsche Minderheit (Landtag)


Der Landtag - Nr. 04 / Dezember 2014
Die Parlamentszeitschrift für Schleswig-Holstein

Keine Kürzung für deutsche Minderheit


Der Bund unterstützt die deutsche Minderheit in Nordschleswig im kommenden Jahr voraussichtlich in gleicher Höhe wie bisher. Hierüber herrschte Mitte November Freude im Nordschleswig-Gremium des Landtages.


Im ursprünglichen Entwurf zum Bundeshaushalt 2015 hatte das Bundesinnenministerium eine Kürzung um 350.000 Euro vorgesehen. Hiergegen hatte sich im Grenzraum breiter Protest geregt. Auch Landtagspräsident Klaus Schlie als Vorsitzender des Nordschleswig-Gremiums hatte in einem Schreiben an Bundesinnenminister Thomas de Maizière "Verantwortung für das Wohl unserer Minderheiten" angemahnt.

Kurz vor der endgültigen Beschlussfassung hat der Haushaltsausschuss des Bundestages die Kürzungspläne einkassiert. Der Bund Deutscher Nordschleswiger (BDN) soll demnach auch 2015 rund 9,3 Millionen Euro aus Berlin erhalten. Mit dem Geld finanziert die Minderheit vor allem die Bezüge von rund 400 Beschäftigten, etwa an Schulen und Kindergärten.

Das "Gremium für Fragen der deutschen Minderheit in Nordschleswig" regt zudem an, zum 100. Jahrestag der Volksabstimmung von 1920 einen deutsch-dänischen Regierungsgipfel im Grenzland auszurichten. Der BDN-Vorsitzende Hinrich Jürgensen schlug vor, bei diesem Treffen die Themen Infrastruktur, gemeinsamer Arbeitsmarkt und Jugendaustausch zu behandeln. 1920 wurde die heutige Grenze zwischen Deutschland und Dänemark per Volksentscheid festgelegt.

Im Nordschleswig-Gremium kommen Vertreter des Landtages und des Bundestages zweimal im Jahr mit Repräsentanten der deutschen Volksgruppe zusammen.

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Quelle:
Der Landtag, Nr. 04 / Dezember 2014, S. 22
Mit freundlicher Genehmigung des Herausgebers:
Der Präsident des Schleswig-Holsteinischen Landtages
Referat für Öffentlichkeitsarbeit, L143,
Düsternbrooker Weg 70, 24105 Kiel
Tobias Rischer (verantwortlich)
Telefon: 0431/988 1120
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veröffentlicht im Schattenblick zum 13. Februar 2015

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