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AUSSEN/1150: Deutschland wieder Mitglied im UN-Menschenrechtsrat


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 13. November 2012

Arbeitsgruppe: Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Deutschland wieder Mitglied im UN-Menschenrechtsrat



Anlässlich der Wahl Deutschlands in den UN-Menschenrechtsrat erklärt der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Christoph Strässer:

Mit 127 Stimmen hat die UN-Generalversammlung Deutschland in den UN-Menschenrechtsrat gewählt. Die SPD-Fraktion begrüßt, dass Deutschland nun erneut für drei Jahre in dem aus 47 Mitgliedern bestehenden Gremium mitarbeiten kann. Neben Deutschland wurden die USA mit 131 Stimmen und Irland mit 124 Stimmen aus den fünf Bewerbern der westlichen Gruppe gewählt.

Durch die Enthaltung Deutschlands im UN-Sicherheitsrat bei der Libyen-Entscheidung hat Schwarz-Gelb zwar viele Sympathien verspielt. Wenn das Votum jetzt doch sehr überzeugend war, darf dies als langjährige Anerkennung Deutschlands für seine Bemühungen um die Lage der Menschenrechte in der Welt gewertet werden.

Mit Äthiopien, Pakistan und Kasachstan - um nur einige der neu Gewählten zu nennen - werden auch Staaten im Menschenrechtsrat vertreten sein, die schwere Menschenrechtsverletzungen zu verantworten haben. Die SPD-Fraktion fordert alle neuen und alten Mitglieder auf, konstruktiv im Menschenrechtsrat mitzuarbeiten und ihn zu stärken. Die internationale Gemeinschaft muss sich bewusst sein, dass es keine Alternative zu einem erfolgreichen und glaubwürdigen Menschenrechtsrat gibt.

Copyright 2012 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 1251 vom 13. November 2012
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veröffentlicht im Schattenblick zum 14. November 2012