Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher:

60 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht. Ihr Schicksal und ihre Not dürfen nicht nur am Weltflüchtlingstag am 20. Juni im Zentrum stehen. Sie brauchen langfristig verlässliche Unterstützung. Deutschland hilft durch umfangreiche humanitäre Hilfe im Ausland und durch die Aufnahme von bislang über einer Million Flüchtlinge im Inland.

"Die meisten Flüchtlinge bleiben in ihrer Heimatregion und drängen nicht nach Europa. So leben in den Nachbarländern Syriens 4,6 Millionen Flüchtlinge und im krisengeschüttelten Subsahara-Afrika 4,1 Millionen.

Diese Menschen brauchen unsere Hilfe. Humanitäre Hilfe kann wesentlich dazu beitragen, dass Flüchtlinge in ihren Heimatregionen wieder eine Zukunftsperspektive entwickeln können. Die London-Konferenz für syrische Flüchtlinge und der Humanitäre Weltgipfel in Istanbul haben jenseits von Finanzierungsfragen wichtige Impulse dafür gegeben. Beschäftigungsmöglichkeiten und Bildung sind auch für Flüchtlinge die Grundpfeiler für ein selbstbestimmtes Leben und gehören zu einer qualifizierten humanitären Hilfe.

Viele Flüchtlinge brauchen aber auch in Europa unsere Hilfe. Deutschland hat bislang über eine Million Flüchtlinge aufgenommen, für 2016 sind bis zu 400.000 prognostiziert. Die fehlende Bereitschaft vieler EU-Mitgliedsstaaten, nach einer Quotenregelung Flüchtlinge aufzunehmen, ist nicht nur unsolidarisch, sondern widerspricht auch dem humanitären und menschenrechtlichen Wertesystem der EU. An diesem Maßstab muss sich auch das EU-Türkei-Abkommen messen lassen. Selbst EU-Politiker sehen es aufgrund der menschen- und asylrechtlichen Lage der Türkei kritisch, Ärzte ohne Grenzen nimmt aus Protest gegen dieses Abkommen keine EU-Gelder mehr an."

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