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BILDUNG/1413: BAföG weiter umfassend modernisieren


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 31. Mai 2017

Arbeitsgruppe: Bildung und Forschung

SPD will BAföG weiter umfassend modernisieren


Oliver Kaczmarek, stellvertretender bildungspolitischer Sprecher:

Die im Mai 2017 veröffentlichte Studie zur sozialen Lage der Studierenden legt eine Erhöhung des BAföG nahe. Mit der 25. BAföG Novelle wurden bereits die Fördersätze und Freibeträge erhöht. Auch die Wohnpauschalen, Kinderzuschläge und weitere Leistungen wurden verbessert. Die vorgelegte Studie macht erneut deutlich, wie wichtig die Novelle war.

"Nach dem Reformstau der schwarz-gelben Koalition hat die SPD die Novelle des BAFöG durchgesetzt. Im Jahr 2014 haben wir erstmals im laufenden Jahrzehnt eine der umfangreichsten Verbesserungen beim BAföG beschlossen. Die Erhöhung der Fördersätze und Freibeträge um sieben Prozent ist alles andere als halbherzig, sondern ein großer Schritt nach vorne.

Das BAföG ist und bleibt für uns das zentrale Instrument für Chancengleichheit in der Bildung. Deswegen haben wir schon beim Abschluss der 25. Novelle klar gemacht: nach der Reform ist vor der Reform. Für die kommende Wahlperiode ist die BAföG-Erhöhung fester Teil unseres Programms. Wir wollen den Kreis der Antragsberechtigten erhöhen und flexiblen Bildungswegen mit einem BAFöG-Plus Rechnung tragen, das beispielsweise älteren Studierenden nach Phasen der Erwerbstätigkeit auch eine solide Absicherung bietet.

Gleichzeitig macht die aktuelle Studie deutlich, dass gerade die Wohnsituation für die Studierenden finanziell besonders belastend ist. Deswegen wollen wir einen Hochschulsozialpakt, um mehr studentischen Wohnraum zu schaffen. Damit entlasten die Studierenden bei den direkten Wohnkosten und leisten auch einen Beitrag zur Entspannung der Wohnungsmärkte in den Hochschulstädten.

Die SPD-Bundestagsfraktion wird für eine weitere Modernisierung und Erhöhung des BAföGs in der nächsten Wahlperiode kämpfen."

Copyright 2017 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 313 vom 31. Mai 2017
SPD-Bundestagsfraktion, Pressestelle
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veröffentlicht im Schattenblick zum 2. Juni 2017

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