Anlässlich der heutigen Beratung des Antrags "Stärken von Kindern und Jugendlichen durch kulturelle Bildung sichtbar machen" der CDU/CSU und FDP, erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Marianne Schieder:

In ihrem Antrag erkennt die Koalition zwar richtig, dass der ausgeprägte Zusammenhang zwischen sozialer Herkunft und Bildungschancen eine große Herausforderung darstellt, doch gibt es keine konkreten Forderungen. Die beschriebene Problematik wird nicht angegangen.

In leeren Floskeln werden im Antrag vielfältige Bemühungen der Bundesregierung gelobt. Dennoch kann nichts Konkretes benannt werden, was tatsächlich die kulturelle Bildung nach vorne bringt.

Es bleibt bei Vorschlägen, die im Rahmen guter Regierungsarbeit eigentlich selbstverständlich sein sollten. Bedauernswert, dass sich der Bundestag mit einem derartig konsequenzlosen Antrag beschäftigen muss.

Damit wird kulturelle Bildung in den Bereich einzelner Projekte und freiwilliger Initiativen abgeschoben. Stattdessen sollte die Bundesregierung dafür sorgen, dass die Mehrheit der Schülerinnen und Schüler im Rahmen ihrer Schulausbildung in den Genuss kultureller Bildung kommt.

Schwarz-Gelb muss gemeinsam mit uns das im Grundgesetz verankerte Kooperationsverbot umfassend lockern, damit Bund und Länder mehr Spielraum für die Zusammenarbeit bekommen. Die SPD-Fraktion hat bereits vor Monaten einen Grundgesetzänderungsvorschlag vorgelegt, der auch für die kulturelle Bildung eine neue Chance eröffnen würde. Stattdessen klammern sich Merkel und Schavan an ihren Vorschlag, der maximal der Spitzenforschung ein kleines Türchen für bessere Rahmenbedingungen öffnet.

Im Sinne unserer Kinder und Jugendlichen brauchen wir ernstgemeinte und belastbare Vorschläge und Initiativen - keine Schaufensteranträge, wie der von der Koalition vorgelegte.

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