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ARBEIT/1063: Klares Bekenntnis im Bundesrat für Sozialen Arbeitsmarkt - Arbeit statt Arbeitslosigkeit


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 7. Juni 2013

Arbeitsgruppe: Arbeit und Soziales

Klares Bekenntnis im Bundesrat für Sozialen Arbeitsmarkt - Arbeit statt Arbeitslosigkeit



Zum heutigen Beschluss des Bundesrates zur Neuausrichtung der öffentlich geförderten Beschäftigung erklärt die stellvertretende Sprecherin für Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion Katja Mast:

Die Unterstützung des Bundesrates für einen echten sozialen Arbeitsmarkt ist der richtige Schritt, um die Spaltung am Arbeitsmarkt zu überwinden. Menschen die ganz am Rand stehen, brauchen eine echte Chance auf Beschäftigung. Dies hat der Bundesrat erkannt und heute auf Initiative der SPD-geführten Ländern einen Gesetzentwurf zur Neuausrichtung der öffentlich-geförderten Beschäftigung beschlossen. Dies ist ein klares Bekenntnis zu einem echten sozialen Arbeitsmarkt, den Schwarz-Gelb unter der Verantwortung von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen stets ablehnt. Während die Bundesregierung so tut, als sei am Arbeitsmarkt alles in Butter, wird dort wo Sozialdemokraten Verantwortung tragen eine zukunftsorientierte Arbeitsmarktpolitik auf den Weg gebracht.

So schlägt der im Bundesrat verabschiedete Gesetzentwurf vor, Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren, indem bislang passive Mittel für die Unterstützung von Langzeitarbeitslose aktiviert werden. Vorreiter ist hier das Land Baden-Württemberg, das diesen "Passiv-Aktiv-Transfer" bereits erprobt. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt diesen Weg für eine echte Teilhabe von Langzeitarbeitslosen durch einen entsprechenden Antrag zur öffentlich-geförderten Beschäftigung, der in der kommenden Woche erneut Gegenstand der parlamentarischen Beratungen sein wird.

Copyright 2013 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 698 vom 7. Juni 2013
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veröffentlicht im Schattenblick zum 11. Juni 2013