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EUROPA/1181: Referendum in Kroatien - Ein klares Bekenntnis für die Europäische Union


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 23. Januar 2012

AG Angelegenheiten der Europäischen Union

Referendum in Kroatien - Ein klares Bekenntnis für die Europäische Union


Zum Ausgang des EU-Beitrittsreferendums in Kroatien erklären die stellvertretenden europapolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Eva Högl und Dietmar Nietan:

Wir begrüßen es sehr, daß sich die kroatische Bevölkerung im gestrigen Referendum für den Beitritt ihres Landes zur Europäischen Union ausgesprochen hat. Dies ist nach der Unterzeichnung des Beitrittsvertrages im Dezember ein weiterer großer Schritt auf Kroatiens Weg in die EU und eine wichtige Etappe hin zu einem vereinten Europa. Gerade in Krisenzeiten ist die Zustimmung der Kroatinnen und Kroaten auch ein positives Signal für Europa. Es zeigt, daß die EU als Raum des Friedens, der Stabilität, der Demokratie und des Wohlstands ihre Anziehungskraft nicht eingebüßt hat.

Nun sollten auch die 27 EU-Mitgliedstaaten positive Signale setzen und den Beitrittsvertrag mit Kroatien zügig ratifizieren, damit das Land wie geplant am 1. Juli 2013 der Europäischen Union beitreten kann. Wir sind zuversichtlich, daß Kroatien bis dahin die weiterhin nötigen Fortschritte in den Bereichen Korruptionsbekämpfung, Justiz und Sicherheit erzielen wird.

Das Votum der kroatischen Bevölkerung sollte uns auch an das Versprechen erinnern, daß die EU im Jahr 2003 auf dem Gipfel von Thessaloniki gegeben hat: alle Länder des westlichen Balkan haben eine europäische Perspektive.

Copyright 2012 SPD-Bundestagsfraktion


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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 59 vom 23. Januar 2012
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veröffentlicht im Schattenblick zum 25. Januar 2012