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EUROPA/1310: Von den Kleinen lernen - Warum Europa Island braucht


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 23. Mai 2013

Arbeitsgruppe: Angelegenheiten der Europäischen Union

Von den Kleinen lernen - Warum Europa Island braucht



Zur Erklärung der neuen konservativen isländischen Regierung über den Verhandlungsstopp der Beitrittsgespräche mit der EU erklärt der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Roth:

Die Entscheidung der neuen Mitte-Rechts-Regierung Islands, die Verhandlungen mit der Europäischen Union über einen Beitritt auszusetzen, ist ein schwerer Fehler. Die Regierung setzt damit den isländischen Einfluss in Europa aufs Spiel. Das ist von Nachteil für Island, aber auch für die gesamte EU. Denn Island ist nicht nur eine gefestigte und stabile Demokratie, sondern auch ein Vorbild - beispielsweise in der Gleichstellungs- und Familienpolitik sowie einer nachhaltigen Fischereipolitik. Europa kann hier von Island viel lernen.

Die Finanzkrise hat den Inselstaat beinahe in den Bankrott getrieben. Dennoch ist Island einen anderen Weg gegangen als den, der von den derzeit notleidenden Staaten beschritten wird. Die vorherige sozialdemokratisch geführte Regierung Islands hat nicht blind den Rotstift bei Sozialausgaben und Investitionen angesetzt, sondern auf eine soziale Ausgewogenheit der Maßnahmen geachtet. Damit waren die isländischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten erfolgreich: Island ist heute wieder auf Wachstumskurs. Die EU verharrt hingegen in der Rezession. Wegen einseitiger Sparmaßnahmen erreichen die Schulden neue Rekordstände, die Arbeitslosigkeit steigt weiter, die Jugendarbeitslosigkeit hat in vielen Staaten beängstigende Ausmaße erreicht. Es bleibt zu hoffen, dass Island sich bald möglichst wieder darauf verständigt, die Zukunft der Europäischen Union aktiv mitzugestalten. Die Türen der EU bleiben offen.

Copyright 2013 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 622 vom 23. Mai 2013
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veröffentlicht im Schattenblick zum 25. Mai 2013