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INNEN/2615: SPD konnte Vorsprung in den Kommunen ausbauen


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 16. Juni 2014

Arbeitsgruppe: Kommunalpolitik

SPD konnte Vorsprung in den Kommunen ausbauen



Bernhard Daldrup, kommunalpolitischer Sprecher:

Bei den Stichwahlen am vergangenen Wochenende konnte die SPD ihre Stellung als die Großstadtpartei in Deutschland weiter ausbauen. Die Ergebnisse der SPD-Bewerber in Düsseldorf und Braunschweig sind sensationell. Aber auch in Klein- und Mittelstädten konnte die SPD mit zum Teil hervorragenden Ergebnissen Siege einfahren.

"Die SPD konnte bei den Stichwahlen in NRW und Niedersachsen ihren Vorsprung in großen Städten ausbauen. Auch in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern gab es Erfolge. In Düsseldorf und Braunschweig gelang der SPD der Wechsel. Das sind großartige Erfolge. Noch vor wenigen Wochen war nicht abzusehen, dass Thomas Geisel in Düsseldorf die OB-Wahl gewinnen würde, schon gar nicht mit so großem Vorsprung. Dies war der SPD zuletzt vor fünfzehn Jahren mit Marie-Luise Smeets gelungen.

Bielefeld, Dortmund, Remscheid konnten ebenso behauptet werden wie Göttingen und die Region Hannover. Mit der Wahl von Andreas Müller zum Landrat in Siegen-Wittgenstein hat die SPD gezeigt, dass sie auch im kreisangehörigen Raum dazugewonnen hat. Gleichermaßen hat sie die Wahlen in den Kreisen Wesel, Minden-Lübbecke und Recklinghausen für sich entschieden. Auch in einer sehr großen Zahl von kleinen und mittleren Gemeinden konnten sich die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD durchsetzen. Die SPD ist nicht nur die Großstadtpartei Deutschlands.

Leider wird das gute Gesamtergebnis durch den Verlust des Oberbürgermeisters in Mönchengladbach getrübt. Norbert Bude hat eine engagierte Arbeit für die Kommunen im Bund und Land gemacht und war gleichermaßen in seiner Heimatstadt präsent.

Zu einer Herausforderung der lokalen Demokratie gehört die jedoch weiter abnehmende Wahlbeteiligung, vor allem in den Großstädten. Wenn in 46 niedersächsischen und 40 nordrhein-westfälischen Stichwahlen nirgendwo die 50 Prozent Marke bei den Kommunalwahlen erreicht wurde, ist dies ein ernstes Alarmzeichen.

Dringend müssen Bund und Länder deshalb die Rahmenbedingungen des ehrenamtlichen Engagements im politischen Bereich vor Ort verbessern. Die politischen Auseinandersetzungen in den Gemeinderäten werden heute durch eine immer größer werdende Zahl von Kleingruppen und Kleinstfraktionen bestimmt. Hinzu kommt, dass die Kommunen wieder mehr eigenständige Entscheidungen und finanzielle Spielräume brauchen. Die finanzielle Entlastung der Kommunen und damit die Stärkung der Demokratie auf der unmittelbarsten Ebene der Entscheidungsfindung - den Städten und Gemeinden - ist eine Hauptaufgabe dieser Bundesregierung."

Copyright 2014 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 377 vom 16. Juni 2014
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veröffentlicht im Schattenblick zum 18. Juni 2014