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INNEN/2663: Bauprogramm für das Technische Hilfswerk auf den Weg gebracht


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 13. November 2014

Arbeitsgruppe: Haushalt

Bauprogramm für das THW auf den Weg gebracht



Martin Gerster, zuständiger Berichterstatter:

In der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2015 hat die SPD-Bundestagsfraktion dafür gesorgt, dass für die Liegenschaften des Technischen Hilfswerks (THW) ein spezielles Programm aufgelegt wird, mit dem notwendige Sanierungsarbeiten und Neubauten im Umfang von 27 Millionen bis 2018 finanziert werden sollen. Für den investiven Katastrophenschutz werden zusätzliche fünf Millionen Euro bereit gestellt.

"Die über 82.000 ehrenamtlichen THW-Helferinnen leisten großartige Arbeit bei der Katastrophenhilfe im In- und Ausland.

Um ihre Arbeit zu erleichtern, hat die SPD-Bundestagsfraktion ein großes Bauprogramm für die vielerorts maroden THW-Unterkünfte und Liegenschaften auf den Weg gebracht, das 27 Millionen Euro bis 2018 umfasst. Dabei stocken wir die Mittel für Unterkünfte und Funktionsbauten für 2015 um 4 Millionen Euro auf. Bis 2018 bringen wir zudem so genannte Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von insgesamt 23 Millionen Euro aus, die über das laufende Haushaltsjahr hinaus Mittel für das Vorhaben binden.

Angesichts der Bedrohung durch Extremwetterlagen und ähnliche Gefahren ist es nach wie vor richtig, dass der Bund die Länder im Bereich des Katastrophenschutzes unterstützt. Deshalb stellen wir über den Ansatz der Bundesregierung hinaus zusätzlich fünf Millionen Euro für Fahrzeuge zur Verfügung, die beispielsweise im Brandschutz, im ABC-Schutz oder im Sanitätswesen eingesetzt werden können. Diese werden aus dem Etat des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe beschafft und durch die Innenministerien der Länder auf die einzelnen Standorte verteilt."

Copyright 2014 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 720 vom 13. November 2014
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veröffentlicht im Schattenblick zum 15. November 2014