Johannes Kahrs, haushaltspolitischer Sprecher,
Martin Dörmann, kultur- und medienpolitischer Sprecher:

Kulturelle Substanz sichern und neue Impulse setzen. Das umschreibt die gestrigen Beschlüsse des Haushaltsausschusses für den Bereich Kultur und Medien im Bundeshaushalt. Damit werden wichtige Verabredungen des Koalitionsvertrages von SPD und Union umgesetzt.

"Der Gesamtetat für Kultur und Medien wurde noch einmal um 90 Millionen Euro und damit 7,5 Prozent gegenüber dem Regierungsentwurf gesteigert. Damit setzen wir wesentliche Vorhaben des Koalitionsvertrages um und machen schon mit dem ersten Haushalt in unserer Regierungszeit deutlich, wie wichtig uns Kultur und Medien sind.

Das Denkmalschutzsonderprogramm wird in einer Höhe von 29 Millionen Euro wieder aufgelegt. Damit können Kulturdenkmäler von nationaler Bedeutung in ihrer Substanz gesichert werden. Das Sonderprogramm zur Förderung von Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Ostdeutschland in Höhe von vier Millionen Euro wird ebenfalls fortgesetzt. Zusätzliche Mittel in Höhe von einer Million Euro werden bereit gestellt, um die Digitalisierung unseres nationalen Filmerbes weiter voran zu treiben. Zugleich werden die als kulturelle Orte in der Fläche wichtigen kleinen Kinos bei der Digitalisierung unterstützt.

Daneben unterstützen wir wichtige neue Impulse. Die wertvolle Arbeit der soziokulturellen Zentren wird ebenso gestärkt wie die des Bundesverbandes Freier Theater und anderer wichtiger Initiativen im Bereich von Musik, Literatur, Tanz und Theater. Mit Blick auf das Reformationsjubiläum im Jahr 2017 werden zusätzliche Projekte in Höhe von 6,9 Millionen Euro gefördert. Zudem wird ein Projekt der Kulturstiftung des Bundes gefördert, um Antworten der Kultur auf den demografischen Wandel und Finanznöte zu finden. Die Arbeit der Bundesstiftung Aufarbeitung wird in den Gedenkjahren 2014/2015 ebenfalls gestärkt. Zusätzliche zehn Millionen Euro erhält die Deutsche Welle, um ihre Reformen fortzusetzen und unter anderem angesichts der Krise in der Ukraine mit zusätzlichen Angeboten zu reagieren. Das unterstreicht die uns wichtige Bedeutung der Deutschen Welle als Auslandssender."

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