Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 9. Oktober 2014

Arbeitsgruppe: Haushalt

Mehr Geld für kulturelle Vielfalt: SPD-Haushälter stärken nationale Minderheiten

Martin Gerster, zuständiger Berichterstatter:

Heute hat der Haushaltsausschuss erste inhaltliche Änderungen am Regierungsentwurf 2015 für den Bereich des Bundesministeriums des Inneren beschlossen. Organisationen, die sich um die Belange nationaler Minderheiten in Deutschland, Dänemark und Europa kümmern, erhalten insgesamt 900.000 Euro mehr.

"Die Angehörigen nationaler Minderheiten können sich 2015 über bessere finanzielle Unterstützung durch den Bund freuen. Dafür haben sich unter anderem die SPD-Abgeordneten im Haushaltsausschuss im Deutschen Bundestag eingesetzt. Auf seiner heutigen Sitzung beschloss das Gremium, die entsprechenden Ansätze des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2015 um insgesamt 900.000 Euro zu erhöhen.

Die Umschichtungen gehen zugunsten der Stiftung für das Sorbische Volk, die zusätzliche Mittel in Höhe von einer halben Million Euro erhält. Ebenso stehen für die soziale und kulturelle Förderung der deutschen Volksgruppe in Nordschleswig 350.000 Euro mehr zur Verfügung. Darüber hinaus wird auch die Föderalistische Union Europäischer Volksgruppen (FUEV) gestärkt, die von einer Erhöhung des Haushaltstitels für die Arbeit von Minderheitengremien um 50.000 Euro profitiert.

Mit dieser Entscheidung unterstreichen die Koalitionsfraktionen ihren Willen, die kulturelle Vielfalt in Deutschland und Europa zu stärken und den Einsatz nationaler Minderheiten im Bereich der Völkerverständigung angemessen zu honorieren."

Copyright 2014 SPD-Bundestagsfraktion

*