Zum öffentlichen Fachgespräch zur sozialen und wirtschaftlichen Lage der bildenden Künstlerinnen und Künstler am 12. Dezember 2012 erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann:

Die Situation vor allem bildender Künstlerinnen und Künstler ist in vielen Fällen dramatisch. Die Zahlen der Künstlersozialkasse und eine Studie des Bundesverbandes der Bildenden Künstler (BBK) aus dem Jahr 2008 machen das deutlich. Deshalb war es der SPD wichtig, mit Vertretern der Museen, der Galerien, der Kunstvereine und der Künstler, darüber im Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages zu sprechen.

Dabei wurde deutlich, dass es neben der Verankerung eines gesetzlichen Anspruchs auf eine Ausstellungsvergütung im Urheberrecht oder der Zahlung eines Ausstellungshonorars nach dem schwedischen Modell, weitere Ansätze gibt, die wirtschaftliche und soziale Lage von bildendenden Künstlerinnen und Künstlern zu verbessern. Das schwedische Modell - durch eine Veranstaltung und eine Publikation der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) im Oktober 2010 in Deutschland bekannt geworden - bietet dafür sicherlich einen Ansatzpunkt, der beispielsweise in Sachsen ganz aktuell mit einer eigenen Richtlinie aufgegriffen wurde. Daneben müssen aber auch Instrumente, wie die Erhöhung der Ankaufsetats öffentlicher Ausstellungshäuser, die Förderung von Ateliers, Galerien und Messen sowie der Erhalt der Künstlersozialkasse betrachtet und gezielt verbessert werden.

Seit Jahren beobachten wir die zunehmend prekäre Einkommenssituation nicht nur der bildenden Künstlerinnen und Künstler. Die SPD hat mit ihrem Antrag "Die soziale und wirtschaftliche Lage der Kultur- und Kreativschaffenden" eine ganze Reihe von Aspekten benannt, bei denen politischer Handlungsbedarf besteht. Wir fordern die Bundesregierung unter anderem auf, notwendige Anpassungen beim Urhebervertragsrecht vorzunehmen, den Anspruch auf Arbeitslosengeld I auch für kurz befristet Beschäftigte zu ermöglichen, die soziale Absicherung insbesondere für Soloselbstständige und nicht ständig Beschäftigte insgesamt zu verbessern sowie soziale Standards und Mindesthonorare in der öffentlichen Kulturförderung zu berücksichtigen.

Die SPD wird sich weiterhin vehement dafür einsetzen, die soziale und wirtschaftliche Lage der Kultur- und Kreativschaffenden zu verbessern. Dass die schwarz-gelbe Bundesregierung dieses Thema komplett ignoriert, wird im Bundestagswahlkampf 2013 eine Rolle spielen.

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