Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher;
Falko Mohrs, zuständiger Berichterstatter:

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die von Bundesminister Olaf Scholz aufgelegten 50 Milliarden Euro Corona-Soforthilfe für Kleinstunternehmen und Soloselbständige. Mit der finanziellen Soforthilfe werden die dramatischen finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auch auf die im Kulturbereich tätigen Soloselbständigen und Freischaffenden abgemildert.

"Mit der von Olaf Scholz aufgelegten Corona-Soforthilfe für Kleinstunternehmen, Soloselbständige und Angehörige der freien Berufe haben wir die unmittelbaren wirtschaftlichen Nöte in Kunst und Kultur abgemildert. Schon jetzt gehen deren Einnahmemöglichkeiten durch den Stillstand des öffentlichen Lebens gegen Null. Alle laufenden Kosten von Mieten, Pachten oder anderen Betriebsmitteln fallen jedoch weiter an. Die betroffenen Solounternehmer verfügen meist über keine Sicherheit und können daher in der Regel keine Kredite erhalten.

Die Corona-Soforthilfe sieht finanzielle Soforthilfen vor, die unbürokratisch zur Sicherung der wirtschaftlichen Existenz und Überbrückung von akuten Liquiditätsengpässen beantragt werden können. Für eine Dauer von bis zu drei Monaten kann mit den vorgesehenen einmaligen finanziellen Hilfen in Höhe von bis zu 9.000 Euro für Firmen bzw. Selbstständige bis fünf Beschäftigten und bis zu 15.000 Euro für Firmen bis zehn Beschäftigten der drohende finanzielle Notstand abgewendet werden. Olaf Scholz hat entschlossen, schnell und mit den richtigen Instrumenten auf die Hilferufe der Soloselbständigen und Angehörigen der freien Berufe im Kulturbereich reagiert.

Parallel dazu soll die Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch in einem vereinfachten Verfahren schnell und unbürokratisch zugänglich gemacht werden: Es wird keine Vermögensprüfung geben, es reicht die einfache Erklärung, über kein nennenswertes Vermögen zu verfügen. Die Grundsicherung soll den Lebensunterhalt sichern, wenn keine Einnahmen mehr erzielt werden. Niemand soll aufgrund der wirtschaftlichen Auswirkungen dieser Krise in existenzielle Not geraten.

Die Zeiten bleiben insbesondere für den Kulturbereich sehr schwer. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht die Kultur- und Kreativwirtschaft für die Zeit der Eindämmung der Corona-Pandemie in Anbetracht dieser schweren Krise erst einmal gerüstet."

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