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MEDIEN/364: Schnelles Internet für alle


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 20. August 2014

Arbeitsgruppe: Verkehr und digitale Infrastruktur

Schnelles Internet für alle



Martin Dörmann, zuständiger Berichterstatter:

Heute hat das Bundeskabinett die Digitale Agenda der Bundesregierung beschlossen. Ein wesentlicher Baustein ist hierbei der flächendeckende Ausbau von Hochleistungsnetzen, die Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s ermöglichen.

"Schnelles Internet für alle sichert gesellschaftliche Teilhabemöglichkeiten und wirtschaftliche Chancen. Wir begrüßen daher, dass die Bundesregierung mit der Digitalen Agenda weitere konkrete Schritte zur Umsetzung der ehrgeizigen Ausbauziele der Koalition ankündigt, etwa weitere Förderinstrumente, insbesondere ein KfW-Programm und die zügige Vergabe der frei werdenden Frequenzbänder durch die Digitalisierung des Rundfunks /(/Digitale Dividende 2). Dies entspricht der Zielsetzung des kürzlich von den Koalitionsfraktionen im Bundestag eingebrachten Antrages ?Moderne Netze für ein modernes Land - Schnelles Internet für alle? (Drs. 18/1973), der nach der Sommerpause abschließend beraten wird. Hierin werden zahlreiche konkrete Maßnahmen vorgeschlagen, die vor allem darauf abzielen, zusätzliche Investitionsanreize zu setzen und Wirtschaftlichkeitslücken zu schließen.

Das Maßnahmenpaket der Koalitionsfraktionen umfasst fünf Säulen: Zum einen gilt es, den Rahmen für eine innovations- und investitionsfreundliche Regulierung mit Wettbewerbsorientierung zu schaffen. Außerdem müssen Synergieeffekte bei Ausbauprojekten optimal genutzt werden, so dass Kosten gesenkt werden. Auch die Potenziale von Funkfrequenzen für den Breitbandausbau müssen konsequent und zeitnah genutzt werden. Zudem bedarf es einer effizienten und stärkeren finanziellen Förderung für unterversorgte Gebiete. Und schließlich muss eine bessere Abstimmung und Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen erreicht werden.

In den nächsten Wochen stehen weitere Gespräche zwischen dem Bund und den Ländern zur Umsetzung der Digitalen Dividende 2 an. Mit den Ländern sollte nun zügig ein nationaler Konsens zum Breitbandausbau erarbeitet werden, insbesondere zur abgestimmten Ausgestaltung von Förderprogrammen und zur weiteren Frequenzplanung. Nach Umstellung des terrestrischen Rundfunkstandards auf DVB-T2 können frei werdende Frequenzen für den mobilen Breitbandausbau genutzt werden. Erlöse aus Frequenzvergaben eröffnen zudem zusätzliche Haushaltsspielräume für notwendige Fördermaßnahmen."

Copyright 2014 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 509 vom 20. August 2014
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veröffentlicht im Schattenblick zum 22. August 2014