Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 14. Mai 2020
Arbeitsgruppe: Kultur und Medien
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist ein wichtiger Teil der Demokratie
Derzeit wird über den Beitrag zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk debattiert, Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten etwa bei einer Demonstration in Berlin zeigen, wie sehr auch eine negative Meinungsmache von Populisten den Alltag von Medienschaffenden beeinträchtigt. Die SPD-Bundestagsfraktion bekennt sich zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk, sagt Martin Rabanus.
Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher:
Derzeit wird über den Beitrag zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk debattiert, Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten etwa bei einer Demonstration in Berlin zeigen, wie sehr auch eine negative Meinungsmache von Populisten den Alltag von Medienschaffenden beeinträchtigt. Die SPD-Bundestagsfraktion bekennt sich zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk.
"In Zeiten von Corona zeigt sich besonders deutlich, wie unverzichtbar der öffentlich-rechtliche und private Rundfunk für die Meinungsfreiheit und -vielfalt ist. So nutzen derzeit wieder mehr Zuschauerinnen und Zuschauern bzw. Hörerinnen und Hörer die Angebote.
Die Nachfrage nach verlässlichen Informationen ist nach wie vor sehr hoch. Andererseits stehen Radio- und TV-Anbieter vor großen wirtschaftlichen Herausforderungen. Denn auch für sie bringt die Coronakrise kurzfristige Absagen und erhebliche finanzielle Verwerfungen.
Neben Hilfen für den privaten Rundfunk ist auch der öffentlich-rechtliche in den Blick zu behalten. Eine Grundlage für die unabhängige Arbeit der Medienschaffen-den des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist der Rundfunkbeitrag, über dessen Höhe die Bundesländer derzeit beraten. Denn in unserem föderalen System sind sie für die Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zuständig. Wir unterstützen die Bundesländer in ihrem Plan zur Sicherung und Reformierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Dazu gehört auch die Ausgestaltung des Rundfunkbeitrages.
Wichtig ist, dass Freiheit, Unabhängigkeit, Vielfalt und die inhaltliche Qualität der Medien durch den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gesichert bleiben. Denn sie sind im dualen Rundfunksystem gemeinsam mit den privaten Medienanbietern entscheidend für das Gelingen unserer Demokratie."
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Quelle:
Pressemitteilung vom 14. Mai 2020
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veröffentlicht im Schattenblick zum 16. Mai 2020
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