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RECHT/524: Urheberrecht steht ganz oben auf unserer Agenda



Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 1. Dezember 2015

Arbeitsgruppe: Kultur und Medien

Urheberrecht steht ganz oben auf unserer Agenda

Siegmund Ehrmann, zuständiger Berichterstatter:

Die heute und morgen von der Initiative Urheberrecht organisierte Konferenz zur Zukunft des Urheberrechts verdeutlicht den hohen Stellenwert dieses Themas für Urheber und ausübende Künstler. Am 1. Januar 1966 trat das deutsche Urheberrecht in Kraft und bietet seitdem als "Arbeitsrecht" von Künstlern und Kreativen ein zentrales Fundament für die Vergütung ihrer schöpferischen Arbeit.

"Künstler und Kreative sollen von ihrer Arbeit, von ihrem Schaffen und ihrem Werk leben können. Dieses Leitmotiv unserer Kultur- und Medienpolitik, im Zusammenspiel mit dem Urheberrecht, steht insbesondere in der digitalen Welt großen Herausforderungen gegenüber. Es gilt, die Interessen von Urhebern, Verwertern und Nutzern in einen gerechten Ausgleich zueinander zu bringen.

Mit dem Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Rechtsrahmens für die Tätigkeit von Verwertungsgesellschaften und dem Referentenentwurf zur Reform des Urhebervertragsrechts setzt Bundesjustizminister Heiko Maas zwei entscheidende Wegmarken in diesem Prozess, diese unterschiedlichen Interessen auch in der digitalen Welt in Einklang zu bringen. Damit sind wir bereits jetzt schon einen deutlichen Schritt weiter gegenüber der gesamten letzten Legislaturperiode, in der die schwarz-gelbe Bundesregierung über Ankündigungen nicht hinaus kam.

Zugleich werden damit wichtige Eckpunkte der Vereinbarungen zum Urheberrecht im Koalitionsvertrag umgesetzt. Mit Blick auf europarechtliche Entscheidungen und die demnächst zu erwartenden Vorschläge der EU-Kommission sind weitergehende Neuregelungen zu erwarten. In diesem Kontext ist zu klären, welche Mechanismen dazu beitragen, Urhebern eine angemessene Vergütung, aber auch Verwertern, wie zum Beispiel Verlagen, einen entsprechenden Anteil zu gewährleisten."

Copyright 2015 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 859 vom 1. Dezember 2015
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veröffentlicht im Schattenblick zum 3. Dezember 2015

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