Fritz Felgentreu, verteidigungspolitischer Sprecher:

Heute hat die Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ihre Entscheidung zur Zukunft von drei Werken der Heeresinstandsetzungslogistik (HIL) verkündet. Die Werke werden entgegen den ursprünglichen Plänen nicht privatisiert. Im Gegenteil: Die Bundeswehr investiert in die Zukunft ihrer Werke und ihrer Beschäftigten.

"Wir begrüßen die Entscheidung der Ministerin, die Werke zur Instandsetzung im Bereich der Bundeswehr zu belassen und sie nicht an die private Industrie abzugeben. Eine funktionierende Armee braucht die Fähigkeit ihr Material aus eigener Kraft instand zu halten.

In Folge der veränderten Sicherheitslage müssen unsere Streitkräfte immer häufiger an Übungen und Manövern teilnehmen. Das belastet nicht nur die Menschen, sondern auch Fahrzeuge und Ausrüstung. Deshalb ist der Erhalt bundeseigener Werkstätten elementar für die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr.

Die SPD unterstützt die Ministerin in ihrer Entscheidung. Aus unserer Sicht die Privatisierung hoheitlicher Aufgaben grundsätzlich ein Irrweg. Sie hätte im Falle der HIL-Werke zur Abhängigkeit von privaten Instandsetzungsanbietern und zu Monopolbildung geführt.

Jetzt kommt es darauf an, in die Werke und in die Ausbildung der Beschäftigten zu investieren. Das kostet erstmal Geld, ist aber militärisch geboten und mittel- und langfristig auch wirtschaftlicher, als Kapazitäten von der privaten Wirtschaft einzukaufen."

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