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VERKEHR/598: SPD-Bundestagsfraktion legt Konzept für Reform der Bundesverkehrswegeplanung vor


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 13. Juni 2012

Arbeitsgruppe: Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

SPD-Bundestagsfraktion legt Konzept für Reform der Bundesverkehrswegeplanung vor



Zum Beschluss der SPD-Bundestagsfraktion zur Reform der Bundesverkehrswegeplanung erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Florian Pronold und der verkehrspolitische Sprecher Sören Bartol:

Die SPD-Bundestagsfraktion hat gestern ein Konzept für eine grundlegende Reform der Bundesverkehrswegeplanung beschlossen. Es ist Ergebnis eines breiten Dialogprozesses im Rahmen des Projektes "Infrastrukturkonsens". Ziel ist es, den Reformstau in der Verkehrspolitik des Bundes aufzulösen und den Bau von Verkehrswegen wirtschaftlicher, umweltfreundlicher und bürgernäher zu gestalten.

Wir wollen weg von der bisherigen intransparenten und oft willkürlich erscheinenden Planung der Verkehrswege. Eine moderne Planung muss verkehrsträgerübergreifend erfolgen. Statt einer isolierten Betrachtung einzelner Projekte muss das verlässliche Funktionieren des Verkehrsnetzes als Ganzes im Mittelpunkt stehen. Eine klare Priorität soll deshalb bei der Beseitigung von Engpässen und dem Ausbau hoch belasteter Hauptachsen und Knotenpunkte liegen. Hierfür soll ein "Nationales Verkehrswegeprogramm" aufgelegt werden, mit dem überregional bedeutsame Projekte mit hohem verkehrlichem und wirtschaftlichem Nutzen vorrangig realisiert werden.

Gleichzeitig sollen Länder und Kommunen bei Bundesverkehrsprojekten mehr Gestaltungsspielräume erhalten. Stark ausgeweitet werden soll die Bürgerbeteiligung. So sollen etwa die genauen Trassen künftig mit Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger vor Ort festgelegt werden.

Das Konzept ist elektronisch abrufbar unter:
https://info.zukunftsdialog.spdfraktion.de/wp-content/uploads/2012/06/Konzept_Das-Verkehrsnetz-von-morgen-planenVon-der-Bundesverkehrswegeplanung_-Stand-12.06.2012.pdf
Konzept der SPD-Bundestagsfraktion
Das Verkehrsnetz von morgen planen - Von der Bundesverkehrswegeplanung zur Bundesverkehrsnetzplanung

Copyright 2012 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 651 vom 13. Juni 2012
SPD-Bundestagsfraktion, Pressestelle
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veröffentlicht im Schattenblick zum 15. Juni 2012