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WIRTSCHAFT/2681: Finanzielle Förderung der Elektromobilität kommt


Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion - 27. April 2016

Arbeitsgruppen: Wirtschaft und Energie, Verkehr und digitale Infrastruktur, Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

Finanzielle Förderung der Elektromobilität kommt


Hans-Joachim Schabedoth, zuständiger Berichterstatter der AG Wirtschaft und Energie; Andreas Rimkus, zuständiger Berichterstatter der AG Verkehr und digitale Infrastruktur; Detlev Pilger, zuständiger Berichterstatter der AG Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit:

Die Entscheidung zur Förderung der Elektromobilität ist gefallen. Die Bundesregierung einigt sich mit der Automobilindustrie auf ein Maßnahmenpaket zur Förderung elektrischer Antriebe.

"Bei dem gestrigen Termin im Kanzleramt haben die Bundesregierung und drei deutsche Automobilhersteller den Weg frei gemacht für eine finanzielle Förderung von Elektrofahrzeugen. Als einzige Fraktion im deutschen Bundestag hatte sich die SPD bereits vor Monaten mit einem umfangreichen Papier positioniert. Die gestern gefassten Beschlüsse greifen viele unserer Forderungen auf.

Wir sind überzeugt: Zur erfolgreichen Gestaltung des Markthochlaufes von Elektrofahrzeugen sind finanzielle Anreize unerlässlich. Daher begrüßen wir die vereinbarte Kaufprämie von 4000 Euro für reine Akku- und Brennstoffzellenfahrzeuge und 3000 Euro für Plug-In Hybride.

Wichtig ist uns aber auch, dass finanzielle Anreize für Elektrofahrzeuge nicht allein Aufgabe des Staates sein können. Daher ist es folgerichtig, wenn die Förderung jeweils hälftig vom Bund und dem jeweiligen Autohersteller getragen werden. Außerdem darf ein Fahrzeug nicht teurer als 60.000 Euro sein, um von der Förderung zu profitieren.

Unerlässlich ist außerdem der Ausbau der Ladeinfrastruktur, der von 2017 bis 2020 zusätzlich mit 300 Millionen Euro gefördert werden soll. Davon sind 200 Millionen für das Schnellladenetz vorgesehen.

Damit die öffentliche Hand selbst mit gutem Beispiel voran geht, sollen künftig mindestens 20 Prozent der Fahrzeuge von Bund, Ländern und Kommunen elektrisch angetrieben sein. Um dieses Ziel zu erreichen, sind 100 Millionen Euro vorgesehen.

Auch wenn wir die beschlossenen Maßnahmen ausdrücklich begrüßen, hätten wir uns noch weitere Instrumente gewünscht. So halten wir es für sinnvoll, die Anschaffung von gewerblich genutzten Elektrofahrzeugen durch eine Sonderabschreibung attraktiver zu gestalten.

Insgesamt aber werden die Rahmenbedingungen für die Elektromobilität nun deutlich verbessert, so dass die kritische Masse von 500.000 Fahrzeugen bis 2019 erreicht werden kann. Nun ist die Automobilindustrie am Zug: Sie muss ihren Kunden die entsprechenden Fahrzeuge zu attraktiven Konditionen anbieten und das Forschungsengagement für leistungsfähige Batteriezellen steigern."

Copyright 2016 SPD-Bundestagsfraktion

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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 247 vom 27. April 2016
SPD-Bundestagsfraktion, Pressestelle
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: 030/227-5 22 82, Fax: 030/227-5 68 69
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Internet: www.spdfraktion.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 28. April 2016

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