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OSTEUROPA/265: Ein aufschlußreiches Interview mit Julija Timoschenko (Queck/Falkenhagen)


Ein aufschlussreiches Interview der ukrainischen Premierministerin Julija Timoschenko vom 24. Januar 2009 geführt mit der Wochenzeitschrift "Dzerkalo Tiznja"

Was bedeutet der Aufruf des ukrainischen Präsidenten vom 30. Januar an die Nation?

Zusammenfassung und Kommentierung von Dr. Hans-Jürgen Falkenhagen und Brigitte Queck


Premierministerin Julija Timoschenko beantwortete zunächst Fragen zum neuen Erdgasvertrag der Ukraine mit Russland. Dieser Vertrag sei ein Sieg der Ukraine. Sie trat damit der Meinung des Staatspräsidenten Juschtschenko entgegen, dass der Vertrag eine demütigende Niederlage der Ukraine gegenüber Russland darstelle. Natürlich beinhalte der Vertrag einen Kompromiss, mit allen vereinbarten Nebenbedingungen sei er aber von Vorteil für die Ukraine, auch weil er Energiesicherheit biete und die nationalen Interessen der Ukraine voll gewahrt würden, sagte Julija Timoschenko. So z. B. hätte Naftogaz 11 Mrd. m3 Gas von dem russisch-ukrainischen Unternehmen "RosUkrEnergo" zu einem außerordentlich günstigen Preis von 153,9 US-Dollar kaufen können, die in ukrainischen Gasspeichern eingelagert wurden. Was die Transitpreise beträfe, hätte man sich auf die slowakische Formel von 2,5 US-Dollar je 100 Kilometer geeinigt. Ihr lägen der niedrigere Bodenpreis, die niedrigeren Instandhaltungskosten und niedrigere Preis für das technische Gas gegenüber westlichen Ländern wie z. B. Österreich zugrunde. Die österreichische Formel berücksichtige diese Faktoren nach westeuropäischen Preisen.

Das Gasnetz bleibe zudem im Staatseigentum der Ukraine. Auch der Vertragsabschluss für 10 Jahre sei für die Ukraine vorteilhaft. Die konkrete Preisgestaltung könne die Abhängigkeit vom Erdölpreis langfristig sicherstellen, der z. B. schon in diesem Jahr mit seiner sinkenden Tendenz auf den Gaspreis für die Ukraine durchschlagen werde. Das führe nach Berechnungen unter Berücksichtigung des 20 % - Rabatts auf den gegenüber Westeuropa berechneten Preis zu einem Durchschnittspreis für die Ukraine von 228,8 US-Dollar je 1000 m3 im Jahre 2009. Im 1. Quartal, in dem das Gas mehr kosten würde, komme der Ausgleich durch die billigen 11 Mrd. m3 Gas, die die ukrainische Naftogaz gespeichert habe, zur Geltung. Zudem würden gegenüber Russland keine Schulden aus Strafgebühren und Strafzinsen anfallen, was 600 Mio. US-Dollar betragen hätte. Es steige insgesamt auch der Gewinn der Ukraine aus dem Gastransit nach Westeuropa.

Ukrainische Energiefirmen würden an Gasgeschäften der russischen Gazprom nach Westeuropa teilhaben. Wichtiges Fazit für 2009 sei, dass sich der Gaspreis für die ukrainische Bevölkerung nicht erhöhen werde, erklärte Premierministerin Timoschenko.

Zur Frage des Impeachmentverfahrens gegen Präsident Juschtschenko erklärte Julija Timoschenko, dass den schnellen Abgang Juschtschenkos so gut wie alle Bürger und Bürgerinnen der Ukraine wünschen würden. Dem müsse der Präsident so oder so Rechnung tragen. Die Gesamtheit der Handlungen des Präsidenten würden zu einer Bedrohung der nationalen Sicherheit der Ukraine werden, sagte Julija Timoschenko.

In neun Monaten stünden Neuwahlen zur ukrainischen Präsidentschaft an. Spätestens im Januar 2010 müssten die Wahlen stattgefunden haben. Es bestehe aber Hoffnung, dass die Präsidentenwahlen früher durchgeführt werden, sagte Frau Timoschenko. Die Durchführung eines umfänglichen Impeachmentverfahrens aber würde mehr als diese Zeit erfordern.

In der Entourage des Präsidenten bestehe der Plan, die Präsidentschaftswahlen zu verschieben, sagte Julija Timoschenko. Dazu beständen verschiedene Varianten. Eine davon sei, das Land in den Staatsbankrott zu treiben und auf Grund dessen den nationalen Notstand zu verkünden, den dann das Parlament bestätigen sollte. Nach der Verfassung aber wären Wahlen unter den Bedingungen eines Ausnahmezustandes nicht möglich. Die Organisation des Abfalls des Grywnja-Kurses (Hrywnja-Kurses) auf 12-15 je US-Dollar wäre bereits in diese Richtung eines nationalen Notstandes gelaufen, aber jetzt würde man eine neue Variante in Erwägung ziehen. Man wolle einen Defaults (Zahlungsverzug) herbeiführen, und zwar u.a. durch die Inanspruchnahme eines Kredits der Staatsgesellschaften von 1 Mrd. US-Dollar für 10 Jahre, der nach den Vertragsbedingungen bei Abfall der internationalen Ratingrate für die Ukraine um das Doppelte innerhalb eines Jahres vorzeitig zur Rückzahlung fällig werden würde, wenn der Kreditgeber dies fordere. Die Rückzahlung solle dann das Staatshaushaltsdefizit bis zur Höhe der Zahlungsunfähigkeit des Staates treiben. Morgan Stanley als Kreditgeber sollte dazu einen Cross-Default organisieren. Olexander Mitjukow, der die Vertretung der Morgan Stanley-Korporation in der Ukraine leitet, würde zusammen mit dem Sekretariat (der Staatskanzlei) des Präsidenten an der Realisierung dieser Variante arbeiten, sagte Julija Timoschenko. Olexander Mitjukow, der frühere ukrainischer Finanzminister, sei ein enger Freund von Juschtschenko. Sie wollten das alles bis zum Äußersten treiben, sagte Julija Timoschenko.

Dann sprach Julija Timoschenko das Problem der fälligen Kaderänderungen in der Regierung an. Neubesetzungen von Regierungsposten würden nach Meinung von Frau Timoschenko auf der nächsten Plenartagung des Parlaments beschlossen werden. Die Konsultationen dazu würden schon laufen und es werde eine Lösung aller Kaderfragen gefunden werden. "Ich will, dass die Koalition bedeutend stärker wird und nicht im Auftrag von Banken an der Ruinierung des Landes nach dem Prinzip, je schlimmer, desto besser arbeitet. Ich will ernsthaft das Niveau der Regierung und seine Professionalität erhöhen", sagte Julija Timoschenko. Gegenwärtig würden noch die Hälfte aller Ministerposten von Vertretern des Blocks "Unsere Ukraine-Selbstverteidigung des Volkes" gestellt. Bezüglich der auszuwechselnden Minister, nannte sie aber noch keine Namen. Die Regierung arbeite bislang unter ihrer festen Kontrolle. Sie sei aber entschlossen, keine Minister im Kabinett zu belassen, die sich als Lobbyisten betätigen, betonte sie.


Der ukrainische Präsident habe nicht mehr wie früher die Möglichkeit, alles zu bestimmen, er habe keine Mehrheit mehr im Parlament, aber er habe noch seine Leute, wie den Staatsbankpräsidenten und den Generalstaatsanwalt, die er eigenmächtig im Amt halte, obwohl das Parlament mit Mehrheit für ihre Ablösung sei, sagte Julija Timoschenko. Die Ablösung des korrupten Staatsbankpräsidenten Stel'mach wäre vom Parlament zuletzt in einem Mehrheitsbeschluss auf der Sondersitzung vom 26. Januar 2009 gefordert worden. Juschtschenko hätte dagegen sein Veto eingelegt. Der erste Stellvertreter des Parlamentsvorsitzenden Lawrinowitsch von der Partei der Regionen hätte dazu festgestellt, dass dies ein unerhörter Verfassungsbruch gewesen sei.

Zum Schluss des Interviews ging Frau Timoschenko auf die Fragen der Lösung der Wirtschafts- und Finanzkrise ein und mahnte hier Optimismus an. Erzeugung von Hysterie oder Panikmache bringe schon gar nichts. Wichtig sei die Wiederherstellung der Geld- und Finanzstabilität der Ukraine. Der Grywnja (Hrywnja) müsse wieder auf seinem ihm zustehenden Platz gestellt werden. Der Grywnja-Kurs könne wieder auf ein Niveau von 6 - 6,50 Grywnja = 1 US-Dollar gebracht werden. Die Ukraine habe weiter gute Exportmöglichkeiten.


Im Grunde habe der Gesundungsprozess der ukrainischen Wirtschaft schon begonnen, sagte die Premierministerin Julija Timoschenko. Günstig stünden die Aussichten der Erfüllung und sogar Übererfüllung des Staatshaushaushalts. Löhne und Gehälter, Stipendien, Renten und andere Sozialleistungen würden in voller Höhe und pünktlich gezahlt werden. Der Grywnja-Kurs könne wieder auf ein Niveau von 6 - 6,50 Grywnja = 1 US-Dollar gebracht werden. Gegenwärtig sei er um das Doppelte höher.

Julija Timoschenko wies auf anhaltende Destabilisierungsversuche gewisser Kräfte in der Ukraine hin. So habe das Verteidigungsministerium mehrere Tage Zahlungen z. B. von Sold verzögert, obwohl die Gelder überwiesen worden seien und zur Verfügung standen. Wolle man so die Militärs dafür gewinnen, gegen die Regierung vorzugehen? Es dürften auch nicht Meinungen verbreitet werden, sagte Frau Timoschenko, dass z.B. die Renten schon im Februar nicht mehr ausgezahlt werden können. Mit Problemen müsse effizient gekämpft werden. Es müsse an positive Entwicklungen konstruktiv angeknüpft werden. So stehe auch die Landwirtschaft nach einer Rekordernte gut da. Als positiv hob Julija Timoschenko u.a. hervor, dass die Eigentümer von Privatunternehmen die Branchenmemoranden aus dem vergangenem Jahr verlängert hätten, in denen sie sich u.a. verpflichtet hatten, Beschäftigte nicht zu entlassen, Arbeitslöhne nicht zu kürzen und Beschäftigte auch nicht in unbezahlten Urlaub zu schicken.

Auch der Investitionsbereich wäre angekurbelt worden. Für die Ministerien wären von der Regierung Hunderte von Infrastrukturprojekten bestätigt worden. 37 Mrd. Grywnja an Investitionsmitteln würden im Jahre 2009 für Staatsgarantien aus dem Staatshaushalt bereitgestellt werden. Es gäbe auch ein umfassendes Programm zur Entwicklung des Umweltschutzes. Aber die Leitung der Nationalbank balanciere gleichsam auf einem Seil in 2000 Meter Höhe im heftigen Wind, wobei das Seil von zwei Seiten abzureißen drohe, sagte Frau Timoschenko. In ihrem Interview mit der Wochenzeitung "Dzerkalo Tiznja" ging Premierministerin Timoschenko noch auf weitere Details ihres Regierungsprogramms ein.

Quelle:
www.kmu.gov.ua/control/uk/publish/art?art__id=187489838&cat_id=156156902
oder "Dzerkalo Tiznja", Kiew, Nr. 2/2009


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Der ukrainische Präsident Juschtschenko antwortete darauf am 30. Januar 2009 in einer sogenannten Ansprache an die ukrainische Nation

"Ich wende mich an euch, um eine exakte und richtige Antwort auf die Wirtschafts-, Haushalts- und Finanzsituation in der Ukraine zu geben", eröffnete Juschtschenko seine Ansprache. Seine Rede beinhaltete eine harte Polemik mit der Regierung und der Parlamentsmehrheit, denen er Lügen, Fälschungen und Verleumdungen vorwarf, die sofort beendet werden müssten. Er warf der Regierung von Frau Timoschenko Versagen vor. Die Regierung müsse unverzüglich die Wirtschaft und die Finanzen in Ordnung bringen, wobei Juschtschenko jede eigene Verantwortung dafür von sich wies. Die Regierung würde die ukrainische Wirtschaft vor allem mit ihrer Finanzpolitik ruinieren Die geforderte Ablösung des Staatsbankpräsidenten, zu der der ukrainische Präsident laut Verfassung die alleinige Vollmacht habe, lehnte Juschtschenko ab. Er lehnte auch Änderungen der Befugnisse über die Nationalbank ab. Die Regierung wolle nur freien Zugang zur Gelddruckmaschine haben, um Lücken im Staatshaushalt ausgleichen zu können. erklärte er. Der Staatshaushalt sei auf Grund ihrer nichterfüllbaren Versprechungen ein einziges Durcheinander, Geld würde verschwendet. Er warf der Regierung vor, das Land in die Inflation zu treiben und die soziale Katastrophe herbeizuführen.

Er kritisierte erneut scharf das Gasabkommen mit Russland. Frau Timoschenko habe bei den Verhandlungen in Moskau entgegen seinen Direktiven gehandelt. Im Jahre 2009 zahle die Ukraine für Erdgas 25 Mrd. Grywnja mehr als 2008, die Transitpreise würden aber unverändert bleiben, stellte Juschtschenko fest. Weiter erklärte er: Es müssten unverzüglich Veränderungen im Staatshaushalt vorgenommen werden. Diese Dame, gemeint ist Premierministerin Julija Timoschenko, sei zum Anschlag auf jeden Staat bereit, so stützte sich Juschtschenko auf angebliche Worte des Ministers für Finanzen Viktor Pinsenko.

Der Mehrheit der Parlamentsabgeordneten warf er vor, den Populismus zu unterstützen, der sich schon morgen in nichtbezahlbaren Löhnen, Renten, Stipendien und Sozialeistungen niederschlagen könnte. An den Parlamentsvorsitzenden Litwin persönlich gewandt, sagte er, dass dieser sich wohl bewusst sein müsse, dass der Staatshaushalt der Provokateur, der Verursacher der Krise in der Ukraine sei. Er sagte, dass Frau Timoschenko auch für die Ruinierung des Banksystems persönlich die Verantwortung tragen würde.

Ansonsten war seine Rede ein emotionaler und demagogischer Aufruf an das Volk, der Regierung von Frau Timoschenko ein Ende zu bereiten.


Zieht man das Fazit, so beinhaltet die Rede des ukrainischen Präsidenten einen Aufruf zum Sturz der Regierung unter Premierministerin Timoschenko. Man kann somit zusammenfassend einschätzen, dass sich die politische Lage in der Ukraine extrem verschärft hat. Es stellt sich die Frage, ob ein Staatsstreich droht. Indizien dafür gibt es. Juschtschenko trifft sich auffallend oft mit Vertretern des Militärs und des Geheimdienstes. Er fungiert ja formalrechtlich als Oberbefehlshaber der Armee.

Eine auffallend aggressive und ukrainisch-nationalistische Rede hielt er anlässlich der Feierlichkeiten zum Jahrestag des "Tags der Helden von Krut" am 29. Januar (am 29. Januar 1919 begann ein größerer bewaffneter Kampf von Anhängern der bürgerlichen Regierung in Kiew gegen die Sowjetmacht, der damals schnell zusammenbrach).


Öfter als sonst lässt sich der ukrainische Präsident über die Gefechtsbereitschaft der bewaffneten Organe berichten.

Am 1. Februar 2009 berichteten nach einer Pressemitteilung des Sekretariats des Präsidenten Verteidigungsminister Jechanurow und Generalstaatsanwalt Medwed'ko im Präsidentenauftrag über den Stand der Sicherung der Lieferung von Elektroenergie an strategisch wichtige Militärobjekte. Sie teilten mit, dass am 1. Februar mit Stand von 17:30 Uhr alle Militäreinheiten von strategischer Bedeutung mit Elektroenergie gesichert waren (am Morgen des 30. Januars waren alle Teile des Militärs von strategischer Bedeutung von der Stromversorgung abgeschnitten). Diese Meldung könnte u.a. auf militärische Vorbereitungen zum Eingreifen der bewaffneten Organe in die innenpolitischen Auseinandersetzungen hindeuten.


Zweifellos werden sich die innen- und außenpolitischen Probleme der Ukraine nicht mit Gewaltanwendung lösen lassen. Lösbar wären sie sofort, wenn der ukrainische Präsident Juschtschenko die demokratischen Regeln, die die ukrainische Verfassung gebietet, in fairer Weise achten würde. Er nutzt aber Doppeldeutigkeiten bei der Abgrenzung verfassungsrechtlicher Vollmachten zwischen Parlament, Präsidenten und Regierung unverfroren aus und maßt sich Verfassungsrechte an, die ihm nicht zustehen. Er blockiert zudem eine legal-konstruktive Tätigkeit des Verfassungsgerichts. Vom Parlament beschlossene Gesetze sowie Beschlüsse und Verordnungen der Regierung auf der einen Seite und Dekrete des Präsidenten zu gleichen Problemen auf der anderen stehen immer mehr im Widerspruch zueinander. Das schafft Verwirrung im Staatsapparat und in der Wirtschaft.

Da Juschtschenko durch seine angemaßten Befugnisse über die Staatsbank auch zunehmend eine mit der Haushaltspolitik der Regierung abgestimmte Geldpolitik sabotiert, verschärfen sich die Folgen der Weltwirtschafts- und Finanzkrise auf die Ukraine noch zusätzlich im bedrohlichen Maße. Julija Timoschenko nutzte andererseits bisher die ihr gesicherten parlamentarischen Mehrheiten, die bis zu über Zweidrittelmehrheiten gehen, nicht konsequent aus, um Juschtschenko in die Schranken zu weisen. Die sogenannte Juschtschenko-Fraktion im Parlament "Unsere Ukraine-Selbstverteidigung des Volkes" verfügt nur über 72 Abgeordnete, von denen zudem immer mehr kritisch zu Juschtschenko stehen. Der sogenannte Timoschenko-Block hat im Parlament 156 Abgeordnete, die als pro-russisch geltende Oppositionspartei von Janukowitsch besitzt 174 Abgeordnete der Litwin-Block verfügt über 20 und die Kommunistische Partei über 27 Abgeordnete. Ein Abgeordnetensitz ist derzeit vakant.

Unterstützer seiner Politik findet Juschtschenko im Grunde nur noch bei einer Minderheit der Fraktion "Unsere Ukraine-Selbstverteidigung des Volkes".

Quelle:
www.president.gov.ua/news/12765.html und 12772.html



Über die Autoren

Brigitte Queck ist Dipl. Staatswissenschaftlerin Außenpolitik und aktives Mitglied von Mütter gegen den Krieg e. V. in Berlin - Brandenburg.

Dr. Hans-Jürgen Falkenhagen wurde 1932 in Köln geboren und lebte ab 1936 in Radebeul bei Dresden. 1943 trat er in ein Gymnasium ein. Im Februar 1945 erlebte er die drei aufeinander folgenden Bombenangriffe auf Dresden.
Nach dem Abitur 1951 in Rostock studierte er Ökonomie und slawische Sprachen und war seit 1957 bis 1995 im öffentlichen Dienst tätig, insbesondere als Übersetzer, Dokumentalist und Länderbearbeiter. Er arbeitete in Auslandsinformationsabteilungen von Ministerien der ehemaligen DDR, zuletzt im Ministerium der Finanzen und für die Staatsbank der DDR. Seine Arbeitssprachen sind auch Englisch, Französisch und Rumänisch. Übersetzt hat er aus 12 Fremdsprachen, davon 9 slawische Sprachen. Er hat auch als Buchübersetzer für Verlage und als Journalist für Wirtschaftszeitungen gearbeitet. Seine Promotion erfolgte in diesem Rahmen.
Von 1990 bis 1995 war er Referent in einem Referat für ausländische Finanzen und Steuern des Bundesministeriums für Finanzen und dabei zuständig für sog. postkommunistische Staaten.
Nach Eintritt in das Rentenalter 1997 suchte er sich neue Interessengebiete und arbeitete als Sprachmittler und Journalist weiter für Zeitungen, Fachzeitschriften für Osteuropa und für Steuerrecht und ist Mitbetreiber der Homepage Goethe-Stübchen. Seit den 70er Jahren bekennt er sich zum Islam.
Dr. Falkenhagen ist verheiratet und hat zwei Kinder.


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Quelle:
Copyright by Brigitte Queck und Dr. Hans-Jürgen Falkenhagen
mit freundlicher Genehmigung der Autoren
      


veröffentlicht im Schattenblick zum 3. Februar 2009