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ASYL/922: Flüchtlingspolitik - Resettlement-Programm ausbauen (Caritas)


Caritas Pressemitteilung vom 11. Dezember 2014

Flüchtlingspolitik

Resettlement-Programm ausbauen und angemessene Flüchtlingsunterkünfte schaffen



Berlin, 11. Dezember 2014. "Flüchtlingen, die wegen langer Kriege und Krisen nicht in ihr Herkunftsland zurückkehren können, sollten wir die Möglichkeit geben, ein Leben in Frieden zu führen. Dazu ist das Resettlement-Programm unerlässlich", macht Caritas-Präsident Peter Neher mit Blick auf die Konferenz der Innenminister in Köln deutlich. "Das Resettlement-Programm sollte daher, wie auch im Koalitionsvertrag vereinbart, deutlich ausgebaut werden. Angesichts der zahlreichen kriegerischen Auseinandersetzungen sollten wir mehr Flüchtlinge unterstützen. Zudem muss verlässlich festgelegt werden, wie es im Jahr 2015 mit dem Resettlement-Programm weitergeht", fordert Neher. Damit setze Deutschland auch ein politisches Zeichen der Solidarität mit den überlasteten Erstaufnahmestaaten.

Eine weitere große Herausforderung in der deutschen Flüchtlingspolitik ist die Versorgung und Unterbringung von Flüchtlingen. "Hier müssen Kommunen, Bund und Zivilgesellschaft gemeinsam menschenwürdige Lösungen finden." Statt Menschen in Containern oder in Sammelunterkünften weit ab von jeglicher Infrastruktur unterzubringen, sollten Flüchtlinge so schnell wie möglich eigene Wohnungen anmieten können. "Wenn Gemeinschaftsunterkünfte notwendig sind, müssen sie so gestaltet sein, dass sich die Schutzsuchenden wohl fühlen können. Ein Wohnen auf kleinstem Raum ermöglicht dies nicht. Selbstverständlich müssen auch Ärzte, Beratungs- und Einkaufsmöglichkeiten sowie Kitas und Schulen erreichbar sein", so Neher.

"Um die Unterbringung und Betreuung so zu gestalten, dass sie sich an den Bedürfnissen der Flüchtlinge orientiert, muss es bundesweit gültige Qualitätskriterien für die Unterbringung und soziale Arbeit mit Flüchtlingen geben", sagt Neher. Diese müssen gemeinsam mit den in der Arbeit mit Flüchtlingen aktiven Organisationen und Verbänden erarbeitet und dann auch kontrolliert werden.

Unter Resettlement versteht das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) die dauerhafte Neuansiedlung besonders verletzlicher Flüchtlinge in einem zur Aufnahme bereiten Drittstaat. Dieser sollte den Betroffenen vollumfänglichen Flüchtlingsschutz gewähren und eine Integrationsperspektive eröffnen.

Die Innenminister der Länder und des Bundes haben sich im Dezember 2012 zum ersten Mal für eine permanente Beteiligung Deutschlands an der Aufnahme und Neuansiedlung besonders schutzbedürftiger Flüchtlinge aus Drittstaaten ausgesprochen. Bis 2015 sollen jährlich jeweils 300 Flüchtlinge aufgenommen werden.

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Quelle:
Pressemitteilung vom 11. Dezember 2014
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veröffentlicht im Schattenblick zum 13. Dezember 2014