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INNEN/1586: Schäuble hat heute den Verein "Heimattreue Deutsche Jugend" verboten (BMI)


Internetredaktion des Bundesministeriums des Innern - 31.03.09

Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble hat heute den Verein "Heimattreue Deutsche Jugend - Bund zum Schutz für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V." (HDJ) verboten.


Die Verbotsverfügung, die auf § 3 des Vereinsgesetzes beruht, wurde heute Morgen zugestellt. Seither laufen in den Ländern Berlin, Brandenburg, Niedersachsen und Sachsen Durchsuchungs- und Beschlagnahmemaßnahmen gegen führende Mitglieder der HDJ. Als bundesweit organisierter Jugendverband verbreitet die HDJ rassistisches und nationalsozialistisches Gedankengut. Im Rahmen scheinbar unpolitischer Freizeitveranstaltungen wird das am Nationalsozialismus orientierte Weltbild der HDJ Kindern und Jugendlichen vermittelt. In speziellen Schulungen werden bereits Kinder im Grundschulalter gezielt in "Rassenkunde" unterrichtet. Sie werden dazu angehalten, für die "Blutreinheit" und das "Fortbestehen des deutschen Volkes" einzutreten. "Ausländer" und "Juden" werden als Bedrohung für "das deutsche Volk" dargestellt.

Zum Verbot der HDJ erklärt Bundesminister Dr. Wolfgang Schäuble:
"Mit dem heutigen Verbot setzen wir den widerlichen Umtrieben der HDJ ein Ende. Wir werden alles tun, um unsere Kinder und Jugendlichen vor diesen Rattenfängern zu schützen.Das entschlossene Vorgehen des Staates gegen rechtsextremistische Bestrebungen ist eine notwendige Maßnahme im Kampf gegen den Rechtsextremismus. Dies allein ist aber nicht ausreichend. In unserer offenen Gesellschaft geht der Kampf gegen Rechtsextremismus uns alle an. Dies gilt ganz besonders im Fall der HDJ, wo Jugendarbeit dazu missbraucht wird, Kinder und Jugendliche zu überzeugten Nationalsozialisten zu erziehen. Wir brauchen verantwortungsbewusste Eltern, sensibilisierte Lehrerinnen und Lehrer und andere engagierte Vorbilder, die unseren Kindern und Jugendlichen Werte vermitteln, auf denen unsere freiheitliche Gesellschaft aufbaut.

Lassen Sie uns den Rechtsextremismus entschlossen bekämpfen. Das heutige Verbot steht für diese Entschlossenheit."


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Quelle:
Pressemitteilung vom 31. März 2009
Bundesministerium des Innern
Alt-Moabit 101D, D-11014 Berlin
Telefon: 01888 681-0, Telefax: 01888 681-2926
E-mail: poststelle@bmi.bund.de
Internet: http://www.bmi.bund.de/


veröffentlicht im Schattenblick zum 1. April 2009