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MILITÄR/824: Bilanz Jung - Bundeswehr ist entscheidende Schritte vorangekommen (BMVG)


Bundesministerium der Verteidigung - Pressemitteilung vom 22.07.09

Bilanz Minister: Bundeswehr ist entscheidende Schritte vorangekommen


"Die Bundeswehr im Einsatz - Frieden und Sicherheit in Deutschland", so lautete das Thema einer Bundespressekonferenz am 22. Juli in Berlin. Verteidigungsminister Dr. Franz Josef Jung sowie die beiden Parlamentarischen Staatssekretäre als Vertreter für die politische Führung sowie der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Wolfgang Schneiderhan, für die militärische, zogen Bilanz der Legislaturperiode. Gleichzeitig gaben sie einen Ausblick, was aus ihrer Sicht im Interesse der Sicherheit Deutschlands zukünftig zu leisten ist.

Es sei eine Bilanz, die sich sehen lassen könne, unterstrich der Minister und sprach in seinem Resümee ganz unterschiedliche Themen an. Er nannte Beispiele aus den Bereichen "Bundeswehr und Gesellschaft", "Die Bundeswehr im Einsatz für den Frieden", "Verteidigungspolitische Rahmenbedingungen" sowie konkrete Verbesserungen für die Bundeswehrangehörigen.

Aus dem breiten Komplex "Bundeswehr und Gesellschaft" hob Verteidigungsminister Jung das feierliche Rekrutengelöbnis am 20. Juli hervor, das in diesem Jahr bereits zum zweiten Mal vor dem Reichstag stattgefunden hat. "Ich bin der Auffassung, dass wir diese Tradition auch weiterhin fortführen sollten", so Jung. Gleichzeitig bekannte er sich nachdrücklich dazu, an der Allgemeinen Wehrpflicht festzuhalten. "Dies ist der Bezug zur Demokratie und trägt auch zur Erfüllung unseres sicherheitspolitischen Auftrages bei", unterstrich er.

Einweihung Ehrenmal

Ein zentrales Ereignis kündigte der Minister zudem für den 8. September an: An diesem Tag wird auf dem Gelände des Berliner Bendlerblocks das Ehrenmal der Bundeswehr in Anwesenheit des Bundespräsidenten Horst Köhler eingeweiht. "Ich halte das für eine wichtige, symbolische Tat, auch im Hinblick auf diejenigen, die im Einsatz für die Bundeswehr ihr Leben gelassen haben oder im Einsatz für den Frieden gefallen sind", so Jung. Sinn und Zweck des Ehrenmals soll es sein, eben diesen ein ehrenvolles und würdiges Andenken zu bewahren.

Der Minister erinnerte weiterhin an die Verleihung des Ehrenkreuzes für Tapferkeit, das vor rund drei Wochen vier Soldaten erstmals erhalten haben. Dies sei eine wichtige öffentliche Würdigung gewesen.

Bei seinen Besuchen an bisher mehr als 200 Standorten der Bundeswehr habe er sich überzeugen können, dass "unsere Bundeswehr gut ausgebildet und gut ausgerüstet ist und dass sie - auch trotz der schwierigen Einsatzsituation - gut motiviert ist, so dass wir unseren Auftrag auch gut erfüllen können."

"Wir haben in dieser Legislatur, das erste Mal wieder seit 1994, ein Weißbuch verabschieden können zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr, wo wir insbesondere auch die Strategie der Vernetzten Sicherheit formuliert haben", sagte Jung.

Diese Strategie schlage sich in der Aufstellung des Einsatzführungsstabes und in der Zusammenarbeit zwischen den Ministerien des Äußeren, des Inneren und des Ministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung nieder. Auch innerhalb der NATO verfolge man diese Strategie des "Comprehensive Approach", hob Jung hervor.

Die Bundeswehr im Einsatz für den Frieden: Hier erwähnte der Minister die Einsatzgebiete, die in den vergangenen vier Jahren neu hinzugekommen sind, darunter das inzwischen erfolgreich abgeschlossene Engagement im Kongo, den UNIFIL-Einsatz und den Kampf gegen Piraterie am Horn von Afrika.

Die Bilanz dieser Operation Atalanta könne sich sehen lassen: "Wir haben über 240.000 Tonnen Lebensmittel und 192 Handelsschiffe sicher in die Häfen begleitet , 27 Piratenangriffe abgewehrt und rund 70 Piraten festgenommen und vor Gericht gebracht", so Jung. Das Operationsgebiet wurde erweitert, damit sei man der Ausdehnung der Piratenaktivitäten in den Indischen Ozean entgegengetreten. "Alle Schiffe, die sich angemeldet haben, sind ordentlich begleitet worden und sicher in die Häfen gekommen."

Aufstellung afghanischer Streitkräfte

Das Engagement in Afghanistan wurde ergänzt durch die Luftaufklärung für Gesamtafghanistan mit Tornados, durch die Übernahme der Aufgabe der Quick Reaction Force im Norden sowie durch den Einsatz von Awacs-Flugzeugen, dem der Deutsche Bundestag gerade zugestimmt hat.

Im Zusammenhang mit dem Einsatz der deutschen Soldaten im Rahmen der internationalen Schutztruppe ISAF erinnerte der Minister auch an die Erfolge, die die Mission bisher vorzuweisen hat, darunter die positiven Entwicklungen im Bereich der Infrastruktur und auf dem Sektor der medizinischen Versorgung. Auch das Bildungswesen hat sich entwickelt: Mehr als 6,5 Millionen Kinder und Jugendliche gehen zur Schule, es gibt mittlerweile 19 Universitäten. 300 Zeitungen existieren in Afghanistan, rund 60 Radiostationen und 20 Fernsehanstalten gibt es, so der Minister. Acht Millionen Afghanen nutzen die mobile Kommunikation mit dem Handy.

Weit voran gekommen sei man darüber hinaus bei der Ausbildung der afghanischen Streitkräfte. 134.000 Soldaten der afghanischen Armee sollen ingesamt ausgebildet werden, eine ähnliche Größenordnung ist bei der Ausbildung der Polizei angestrebt. Gerade in diesem Bereich müssten aber zukünftig noch größere Anstrengungen übernommen werden, so Jung.

Wegen der neuen Bedrohung durch den internationalen Terrorismus müsse innenpolitisch ein wichtiges Ziel erreicht werden, nämlich die "verfassungsrechtliche Klarstellung des Einsatzes der Bundeswehr zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland, wenn die Fähigkeiten und Mittel der Polizei nicht mehr ausreichen", so der Minister.

Frieden und Freiheit gewährleisten

Was die Rahmenbedingungen für die Bundeswehrangehörigen betreffe, so habe man einige Verbesserungen erreichen können, beispielsweise die Erhöhung des Wehrsolds und des Auslandsverwendungszuschusses sowie die Angleichung der Ost/West Besoldung. Auch den Bereich der Vereinbarkeit von Familie und Dienst sei man entschlossen angegangen.

Insgesamt sei dies eine Bilanz, "die zeigt, dass die Bundeswehr im Hinblick auf ihre Aufgabenwahrnehmung zur Gewährleistung von Sicherheit, Frieden und Freiheit einen entscheidenden Schritt weiter voran gekommen ist", so Jung.


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Quelle:
Pressemitteilung vom 22.07.2009
Bundesministerium der Verteidigung
Leiter des Presse- und Informationsstabes
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veröffentlicht im Schattenblick zum 24. Juli 2009