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BERICHT/255: Der schleichende Krieg - steter Tropfen ... (SB)


Schlüsseltechnologien innovativer Kriegsführung

Protestaktion vor dem Fliegerhorst Jagel am 11. Februar 2017


Ob im Rahmen der NATO oder der europäischen Aufrüstung, von UN-Missionen oder in Eigenregie - der deutsche Militarismus schreitet in Riesenschritten voran, um die wirtschaftlichen und politischen Ambitionen der Bundesrepublik mit Waffengewalt durchzusetzen. Der strategische Entwurf, durch den Auf- und Ausbau eigenständiger militärischer Kapazitäten Europa anzuführen und perspektivisch Augenhöhe mit den USA anzustreben, ist kein Geheimnis. Nachzulesen in Publikationen wie "Neue Macht. Neue Verantwortung" (2013) der Stiftung Wissenschaft und Politik oder dem "Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr" (2016) wird eine von Berlin dominierte europäische Außen- und Verteidigungspolitik entworfen und eine massive Aufrüstung der Bundeswehr konzipiert.

Der offizielle "Finanzplan des Bundes 2016 bis 2020" nimmt ausdrücklich auf die in diesen Publikationen genannten sicherheitspolitischen Werte, Interessen und Prioritäten der Bundesrepublik Bezug, die als strategischer Rahmen für Auftrag und Aufgaben der Bundeswehr verstanden werden. Deutschland müsse "einen aktiven Beitrag zu politischen Konfliktlösungen" leisten, "der dem politischen Gestaltungsanspruch und dem Gewicht Deutschlands in der Welt angemessen ist". Um diesem Streben nach deutscher Führung zur Durchsetzung zu verhelfen, wird die Nutzung militärischer Instrumente explizit in die Handlungsoptionen eingeschlossen.

Vor drei Jahren hatten Bundesregierung und Bundespräsident das Ende der militärischen Zurückhaltung verkündet. Diese Weichenstellung findet ihren Niederschlag im Rüstungsetat, der von aktuell 1,19 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) auf das 2002 festgelegte NATO-Limit von zwei Prozent angehoben werden soll. Dazu sind Mehrausgaben von 23 Milliarden Euro erforderlich, wofür im Bundeshaushalt 2017 mit einer Erhöhung um fast 2,5 Milliarden ein Anfang gemacht wird. Daß Deutschland bei der Kriegsführung nicht länger am Rande stehen will, wie es euphemistisch heißt, unterstreichen die Aufstockung des Kontingents in Mali auf maximal 1000 Soldaten, die Führung der NATO-Battle-Group in Litauen, die Tornado- und AWACS-Flüge in Syrien, von der zumeist langjährigen Präsenz im Kosovo, in Afghanistan und in diversen afrikanischen Ländern ganz zu schweigen.

Wie irreführend es wäre, den deutschen Militarismus für ein marginales Phänomen im Konzert der Großmächte zu erachten, belegen nicht nur die weltweiten Einsatzgebiete der Bundeswehr und die florierenden Rüstungsexporte hiesiger Waffenschmieden. Vielmehr zeugt die Konzentration auf die vier ausgewiesenen Forschungsschwerpunkte Luftbetankung, Drohnen, Elektronische Kriegsführung und Cyberwar von einem profunden Interesse an der Verfügung über innovative Schlüsseltechnologien in aktuellen und künftigen Kriegen. Einen aufschlußreichen Einblick in den derzeitigen Stand und den geplanten Ausbau deutscher Luftkriegsführung bot eine Protestaktion unter der Forderung "Bundeswehr abschaffen!" vor dem Fliegerhorst Jagel.


Transparent 'Bundeswehr abschaffen!' mit Sensenmann - Foto: © 2017 by Schattenblick

Stille Mahnung vor dem Haupteingang des Fliegerhorstes Jagel
Foto: © 2017 by Schattenblick


"Von Schleswig-Holstein geht Krieg aus"

Ob es an der schneidenden Kälte des stürmischen Windes oder der Präsenz der Kriegsgegnerinnen und -gegner vor dem Haupttor des Fliegerhorsts gelegen haben mochte - auf dem umzäunten Gelände des Luftwaffenstützpunkts Jagel war an diesem Samstagmittag jedenfalls keine Menschenseele zu sehen. Der Verkehr hinein und heraus ging gegen Null, und selbst die zu einer obligatorischen Kontrolle des Geschehens auf eine Stippvisite erschienene Polizeistreife beließ es bei einem kurzen und durchaus freundlichen Wortwechsel, worauf sie wieder verschwand. So stand der zum Zweck des Protests großzügig mit Transparenten und Fahnen versehene Zufahrtbereich zu dieser Stunde ganz und gar im Zeichen der Forderung "Bundeswehr abschaffen!"

Daß die gefühlten Polartemperaturen völlig ungeeignet waren, Spaziergänger und andere neugierige Freizeitvergnügte zu einem Abstecher auf die Mahnwache anzuregen, lag auf der Hand. Die widrigen Umstände konnten jedoch den Kreis engagierter Menschen nicht davon abhalten, ihrem Interesse an einer Welt ohne militärische Waffengewalt auch und gerade dort zum Ausdruck bringen, wo diese beginnt: "Von Schleswig-Holstein geht Krieg aus!" Parolen anzustimmen, hätte in diesem Szenario wenig Sinn gemacht, und so wurde die der Kälte abgetrotzte Zeit um so besser mit einem inhaltsreichen Vortrag genutzt.


Polizeiwagen und Friedensfahne - Foto: © 2017 by Schattenblick

Friedlicher Schlaf schützt nicht vor schrecklichem Erwachen
Foto: © 2017 by Schattenblick

Seit Sommer 2016 organisiert die Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigung der KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) gemeinsam mit Bündnispartnerinnen und -partnern unter dem Motto "Von Schleswig-Holstein geht Krieg aus" regelmäßige Protestaktionen "Drei vor Zwölf" am Fliegerhorst Jagel bei Schleswig. Bei jeder Aktion steht ein inhaltliches Thema im Vordergrund. Wurde am 17. Dezember 2016 der Blick auf die deutsche Kriegsbeteiligung in Westafrika gerichtet, so war der thematischer Schwerpunkt der Kundgebung am 11. Februar 2017 vor der Einfahrt zum Luftwaffenstützpunkt die besondere Bedeutung und Befähigung dieses Standorts der Bundeswehr im Rahmen der aktuellen und künftigen Kriegsführung.

Wie der militärische Auftrag dieses Standorts mit seinen Soldaten und Zivilisten, Gebäuden und Waffen, seiner Ausrüstung und Logistik zeigt, führt die Bundeswehr auch in vermeintlichen Friedenszeiten Krieg. Die Unterscheidung in die Kategorien Militärischer Auftrag im Frieden, in der Krise und im Krieg wird sich insbesondere bei weiterer Automatisierung der Kriegsführung durch Drohnen und teilautomatisierte Waffensysteme immer mehr vermischen und aufheben, die Übergänge zwischen Auftrag im Frieden und Auftrag im Krieg sind fließend. Im Zuge der Teilautomatisierung und Automatisierung von Waffensystemen wird es zudem immer sinnloser, zwischen Aufklärungssystemen und bewaffneten Systemen zu unterscheiden.


Protestkundgebung vor dem Fliegerhorst Jagel - Foto: © 2017 by Schattenblick

Antimilitaristische Präsenz in eiskalten Zeiten
Foto: © 2017 by Schattenblick

Der militärische Auftrag des Fliegerhorstes im Frieden umfaßt den Erhalt der militärischen Einsatzbereitschaft mit Tornado-Kampfflugzeugen und Drohnen. Zum Einsatz kommen diese bemannten und unbemannten Flugobjekte bei der Landes- und Bündnisverteidigung, im Rahmen der NATO, unter dem Mandat der Vereinten Nationen, aber auch beim Katastrophenschutz, bei der Demonstration militärischer Präsenz und im Rahmen der Amtshilfe der Behörden des Bundes und der Länder. Seit 2009 gehören dazu auch Aufklärungsflüge und Flüge im Rahmen der Seekriegsführung aus der Luft, seit 2013 die Unterstützung der Elektronischen Kampfführung aus der Luft durch signalerfassende Aufklärung feindlicher Radar- und Funkstationen. Damit wurde der militärische Auftrag des aufgelösten Jagdbombergeschwaders 32 in Lechfeld übernommen. 2016 wurde das Ausbildungszentrum für die abbildende und signalerfassende Aufklärung der Luftwaffe vom Militärflughafen Fürstenfeldbruck übernommen. Seitdem werden sämtliche Soldatinnen und Soldaten aller Teilstreitkräfte der Bundeswehr, die mit abbildender oder Signalaufklärung befaßt sind, in Jagel ausgebildet. Seit 2016 werden die Einsatzbilder aus den Aufklärungsflügen, ob in Afghanistan, Mali, Syrien oder dem Irak, direkt an diesem Standort ausgewertet. Ab April 2017 kommen die Ausbildungs- und Übungsflüge aller Tornado- und Drohnenpiloten der Heron I vor allem am Flugsimulator hinzu, weil der Standort Holoman in den USA aufgegeben worden ist.

Der militärische Auftrag in der Krise umfaßt die Erhöhung der personellen und materiellen Einsatzbereitschaft, die Intensivierung der taktischen Ausbildung zur Erhöhung der Einsatzbereitschaft und diese selbst im Rahmen der Krisenbewältigung.

Der militärische Auftrag im Kriegseinsatz/Verteidigungsfall betrifft die Unterstützung der militärischen Operationen durch Aufklärung der gegnerischen Land- und Seestreitkräfte und ihrer Kampfanlagen, Führungs- und Versorgungseinrichtungen. Hinzu kommen die Zielaufklärung mit Tornados und Drohnen, die Feststellung der eigenen Waffenwirkung wie auch der Kampf gegen feindliche Bodentruppen aus der Luft. Seit 2009 auch die Seekriegsführung aus der Luft mit Bekämpfung von Überwasserzielen mit Fire-and-Forget-Waffen wie HARM [1] und IRIS-T [2] und seit 2013 die Ortung und Zerstörung feindlicher Radaranlagen und Funkstationen mit HARM.


Transparent 'War Starts Here' am Fliegerhorst Jagel - Foto: © 2017 by Schattenblick

Lokal - global - Fanal
Foto: © 2017 by Schattenblick


Hochmoderne Elektronik der deutschen Luftwaffe

Der Luftwaffenstützpunkt Jagel verfügt über Aufklärungsdrohnen Heron I sowie Tornado-Kampfflugzeuge in drei Varianten. Fünf dieser Tornados sind als Jagdbomber mit Bordkanone bewaffnungsfähig mit dem Marschflugkörper TAURUS [3] und der Rakete Sidewinder [4] sowie HARM und IRIS-T. Hinzu kommen Aufklärungsflugzeuge vom Typ Tornado Recce (Recconaisance = militärische Aufklärung) mit dem Aufklärungsbehälter Recce Lite unter dem Rumpf für optische hochauflösende Bildaufklärung. Das System verfügt über Infrarot und kann daher auch bei schlechtem Wetter und nachts hochauflösende Bildqualität liefern. Zur Selbstverteidigung ist die Maschine mit einer eingebauten Bordkanone sowie Luft-Luft-Lenkflugkörpern des Typs Sidewinder ausgestattet. Ein Behälter mit Leichtmetallteilchen dient dazu, den Recce bei feindlicher Annäherung für die gegnerische Zielerfassung zeitweise unsichtbar zu machen. Die Tornados der Variante ECR (Electronic Combat and Recconaisance) sind in der Lage, mit HARM und IRIS-T feindliche Radaranlagen und radargesteuerte Luftverteidigungssysteme zu lokalisieren und zu bekämpfen wie auch den Seekrieg aus der Luft zu führen.

Das Besondere an diesem System ist das neu konzipierte und integrierte ELS (Emitter Locator System), das einen zuverlässigen und weltweit einzigartigen Verbund von Sensor und Waffe bietet. Das ELS bestimmt die Position und verschiedene andere Parameter eines gegnerischen Radars und weist diese direkt, ohne Umweg über einen menschlichen Entscheidungsträger, dem HARM-Suchkopf für die schnelle Bekämpfung zu. Zudem kann der Störsender TSB 7 feindliche Funk- und Radarsignale stören und ausschalten. Die Waffensysteme des Tornado ECR können auf diese Weise bis zu 150 km entfernte Ziele selbständig suchen, bei Zielerkennung in 20 Sekunden zerstören und automatisch den Rückflug zu einem eingegebenen Ziel herbeiführen. Seit 2015 sind alle Tornados ECR mit der Software ASSTA 3 (Avionics System Software Tornado in Ada) ausgestattet, mit deren Hilfe das Aufklärungssystem den Piloten kommandiert und ihm bei Signalempfang Anweisungen erteilt, wohin er fliegen soll. Damit wird die bisherige Befehlsstruktur zwischen Pilot und Aufklärungssystem umgekehrt. Auch bekommt der Pilot keine Information darüber, was das System erkennt, da es diese Informationen per Satellit an die Auswertungsstation übermittelt und von dieser neue Aufträge erhält. Zudem kommuniziert das Aufklärungssystem direkt mit dem Waffensystem, ohne daß der Pilot beteiligt wäre und Einfluß darauf nehmen könnte. Dies reduziert dessen Aufgabe darauf, die Systeme sicher in die Nähe der militärischen Ziele zu transportieren, und macht ihn zunehmend überflüssig. Der Tornado ist ein Auslaufmodell, dessen Einsatz spätestens 2022 endet. 2018/2019 sollen fünf Eurofighter samt Besatzung und Bodenpersonal vom Militärflughafen Fürstenfeldbruck, der aufgelöst wird, nach Jagel kommen.


Transparent gegen Drohnenkrieg am Fliegerhorst Jagel - Foto: © 2017 by Schattenblick

Zu jeder Zeit, an jedem Ort aus den Himmeln des krisengeschüttelten Planeten ...
Foto: © 2017 by Schattenblick


Im Übergang zum Drohnenkrieg

Die Drohne Heron I übernimmt schon jetzt die Aufgaben der Tornados Recce und ECR in einem Luftfahrzeug, ohne daß ein Pilot dafür erforderlich wäre, weshalb man sie als Weiterentwicklung dieser beiden Tornado-Varianten bezeichnen könnte. Für die zunehmend an Bedeutung gewinnende Elektronische Kampfführung, bei der Auswertung, Störung und Zerstörung verbunden werden, ist es effizienter, neben den Standorten der Radar- und Funkanlagen zugleich Bilder von deren Umgebung zu bekommen. So ist es insbesondere von Interesse zu erfahren, wenn sich ein Fahrzeug mit einem Radar oder Funkgerät entfernt und wohin es fährt, um darüber Informationen für die strategische Langzeitaufklärung zu bekommen. Ohne die Drohne Heron I mußten die Bilder des Recce mit den Signalen des ECR zusammengeführt werden, was Zeit kostete und umfassenden Aufklärungsergebnissen in Echtzeit im Wege stand. Heron I verbindet die Funktionen der beiden Tornadovarianten in Echtzeit, da sie einerseits Signale erkennen, diese stören und deren Absender täuschen kann, während sie andererseits Bilder liefert. Zudem bietet sie den Vorteil, daß kein Pilot feindlicher Gefahr ausgesetzt wird, wobei sie eine wesentlich längere Verweildauer im Einsatzgebiet als ein bemanntes Flugzeug hat.

Dennoch sollen 2019 drei Kampfdrohnen Heron TP geleast und bis 2025 soll eine Europäische Kampfdrohne unter deutscher Führung gebaut und in Jagel stationiert werden. Dafür gibt es mehrere Gründe. Zum einen hat sich in Afghanistan herausgestellt, daß Heron I in der Dämmerung und bei schlechtem Wetter keine gute Bildqualität und nachts gar keine Bilder liefern kann. Deswegen wird dort zusätzlich der Tornado Recce eingesetzt, der bei widrigen Verhältnissen die Aufgaben übernimmt. Zum anderen hat sich Heron I als unzuverlässig erwiesen: Eine Drohne ist nach Pakistan "übergelaufen", eine andere an einer Felswand zerschellt und eine dritte verschwunden. Diesen Mißstand soll Heron TP beheben, die in größerer Höhe fliegen kann, verbesserte Sensoren zur Bildaufklärung hat und nicht zuletzt vielseitig bewaffnet werden kann. Damit vereinigt sie alle Fähigkeiten der Tornados IDS in einem unbemannten Flugobjekt.


Protestkundgebung am Fliegerhorst Jagel - Foto: © 2017 by Schattenblick

Waffengewalt im Staatsauftrag geht jeden etwas an
Foto: © 2017 by Schattenblick


Wie geht es weiter? - Kreatives Aktionstreffen

Nach der Eiseskälte bei der Kundgebung vor dem Tor des Luftwaffenstützpunkts war die anschließende Zusammenkunft aller Beteiligten zu einem Aktionstreffen in einer nahegelegenen Pizzeria um so willkommener. Aufgewärmt und gestärkt wurden dort weitere Vorhaben samt den entsprechenden Terminen beraten und beschlossen. Die nächste Aktion vor dem Fliegerhorst Jagel findet am 17. März statt, der auch das Ziel des Ostermarsches am Karfreitag sein wird.

Für den 21. August hat sich "Lebenslaute" angekündigt, ein seit 30 Jahren aktives Netzwerk von Musikern, die einmal jährlich ein Aktionskonzert mit klassischer Musik geben. 2015 war der Waffenhersteller Heckler&Koch das Ziel, im vergangenen Jahr AFRICOM und für Sommer 2017 wurde Jagel ausgesucht, ein Zeichen zivilen Ungehorsams zu setzen. Die beteiligten Künstler kommen zuvor fünf Tage zur Feinabstimmung zusammen und geben als Generalprobe am 19. August ein Vorkonzert. Das musikalisch anspruchsvolle Programm wird gemeinsam geplant, das gesamte Vorhaben basisdemokratisch organisiert und von einer zehnköpfigen Vorbereitungsgruppe logistisch auf den Weg gebracht, die mit ortskundigen Kriegsgegnern zusammenarbeitet.

Um die deutsche Militärpolitik anzugreifen, liegt es nahe, deren Schwächen wie insbesondere das Rekrutierungsproblem aufs Korn zu nehmen und mit Schülern und anderen Jugendlichen ins Gespräch zu kommen. Als ein Schwerpunkt bieten sich Aktionen zum "Tag der Bundeswehr" am 10. Juni in Plön an. Zum anderen sind bei der diesjährigen Kieler Woche (17. bis 25. Juni 2017) bereits Infostände angemeldet und genehmigt worden. Darüber hinaus ist in der Diskussion, im Umfeld des G20-Gipfels am 7./8. Juli 2017 in Hamburg Präsenz zu zeigen. Denkbar wäre unter anderem ein DFG-Barrio im Camp des Gegengipfels am 5./6. Juli.


Transparent 'Nationalismus führt zu Krieg' am Fliegerhorst Jagel - Foto: © 2017 by Schattenblick

In der Krisenkonkurrenz ist der Staatenkrieg nur eine Haaresbreite entfernt
Foto: © 2017 by Schattenblick


"Wir.Dienen.Deutschland"? - "Bundeswehr abschaffen!"

"Wir.Dienen.Deutschland" - dieses werbewirksame Motto der Bundeswehr soll nicht unwidersprochen bleiben. "Bundeswehr abschaffen!" - mag diese Forderung bisweilen auch überambitioniert bis utopisch erscheinen, so bezieht sie doch klar und kompromißlos Position gegen deutsche Kriegsführung in jeglicher Form. Nichts spricht dagegen, das Leitmotiv zum Zweck konkreter Kampagnen oder Aktionen und deren Akzeptanz in der Bevölkerung auf bestimmte Schwerpunkte herunterzubrechen. Reißt aber die Verbindung zu dieser grundlegenden Zielsetzung ab und wird diese preisgegeben, landet man schnurstracks im Zwielicht "guter" und "böser" Kriege und kriegsführender Staaten, rechtfertigt man hier die "Schutzverantwortung" und "humanitäre Intervention", um dort das Feindbild gegnerischer Aggression anzuprangern. Der deutsche Militarismus in all seinen Erscheinungsformen bietet für sich genommen Grund und Anlaß genug, ihn ohne Abstriche und relativierende Ausflüchte zurückzuweisen. Andernfalls trüge man die Friedenstaube zur Zier am Revers, marschierte aber aber im Marschtritt der Soldatenstiefel mit.


Friedensfahnen am Fliegerhorst Jagel - Foto: © 2017 by Schattenblick

Den Frieden der Paläste durch den Frieden der Hütten beenden ...
Foto: © 2017 by Schattenblick


Fußnoten:

[1] Die AGM-88 HARM (High-Speed-Anti-Radiation-Missile) ist eine Luft-Boden-Rakete, die speziell zur Bekämpfung von bodengestützten Radaranlagen entwickelt wurde. Produziert wird sie heute von dem US-Konzern Raytheon, ursprünglich wurde sie aber von Texas Instruments entwickelt und eine Zeitlang produziert.

[2] Die IRIS-T (Infra Red Imaging System Tail/Thrust Vector-Controlled) ist ein Luft-Luft-Lenkflugkörper mit Infrarotsuchkopf für den Nah- und Nächstbereich. Er wurde von Deutschland zusammen mit sechs Staaten entwickelt, federführend bei der Entwicklung war das Überlinger Unternehmen Diehl BGT Defence. Die IRIS-T gilt derzeit als eine der fortschrittlichsten Kurzstreckenraketen der Welt und ermöglicht es, Luftziele in einer Sphäre um das Flugzeug zu bekämpfen, ohne sich in Abschußposition manövrieren zu müssen.

[3] Der TAURUS ist ein moderner Luft-Boden-Marschflugkörper für große Distanzen. Der Name ist eine Abkürzung für Target Adaptive Unitary and Dispenser Robotic Ubiquity System. Er wurde als Modulare Abstandswaffe (MAW) für verschiedene Nutzlasten und Missionen entwickelt. Der Marschflugkörper ist das deutsch-schwedische Gegenstück zur parallel entwickelten britisch-französischen Storm Shadow.

[4] Die AIM-9 Sidewinder (AIM steht für Air Intercept Missile) ist eine wärmesuchende Kurzstrecken-Luft-Luft-Lenkwaffe aus US-amerikanischer Produktion für den Einsatz durch Kampfflugzeuge und Kampfhubschrauber. Die Sidewinder orientiert sich bei der Zielsuche an dessen Wärmestrahlung mittels eines wärmeoptischen Zieldetektors. Dahinter befindet sich der Sprengkopf und im Heck der Raketenmotor. Das Lenksystem leitet den Flugkörper mit Hilfe von Leitwerkflächen direkt in die heißen Triebwerke des Gegners (oder was der Flugkörper dafür hält).


14. Februar 2017


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