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ARBEIT/359: Mit Sozialpartnerschaft durch die Krise (BMAS)


Bundesministerium für Arbeit und Soziales - 29. Januar 2009

Mit Sozialpartnerschaft durch die Krise

Zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen für den Monat Januar erklärt der Bundesminister für Arbeit und Soziales Olaf Scholz:


Die heutigen Zahlen zeigen: Wir stehen vor schweren Zeiten. Die weltweite Wirtschaftskrise hat unseren Arbeitsmarkt erreicht. Wir wussten, dass die Krise nicht am Arbeitsmarkt vorbei gehen würde. Deshalb handelt die Regierung.

Wir tun alles in unserer Macht stehende, um diese Krise zu meistern und Arbeitsplätze zu sichern. Wir setzen uns mit aller Kraft für Arbeit ein. Wir werden zur Unterstützung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihrer Unternehmen alle verfügbaren Mittel einsetzen. Auch wenn es schwierig wird: wir werden besser als andere Länder durch die Krise kommen.

Denn Deutschland ist ein solidarisches Land, in dem der Zusammenhalt eine wesentliche Grundlage des wirtschaftlichen Erfolges ist.

Die Bundesregierung hat kurzfristig mit entschiedenen Maßnahmen das deutsche Modell gesichert. Wir sind gerüstet, um den Arbeitsmarkt zu stabilisieren und möglichst schnell wieder Tritt zu fassen. Noch können die beschlossenen Maßnahmen nicht voll wirken, aber sie stehen ab sofort zur Verfügung. Insbesondere die Verbesserungen bei der Kurzarbeit werden helfen, die Krise zu bekämpfen. Wir haben damit ein Instrument weiter gestärkt, mit dem Arbeitgeber und Arbeitnehmer gemeinsam und solidarisch durch die Krise kommen können.

Wir müssen aber darüber hinaus mittel- bis langfristig zusehen, dass sich eine solche Krise nicht wiederholt. Wir müssen uns grundsätzlich der Frage stellen, wie wir unsere soziale Marktwirtschaft so aufstellen, dass sie ihre volle Leistungskraft entfalten kann.

Ich bin mir sicher, mit unserem Modell der Sozialpartnerschaft können wir gut durch die Krise kommen. Wir müssen sie stärken. Dazu reicht es nicht, alte Modelle zu beschwören. Wir müssen an neuen Möglichkeiten arbeiten. Gerade jetzt zeigt sich, wie wichtig das Miteinander in den Betrieben und zwischen Gewerkschaften und Arbeitgebern ist. Wir werden weiter alle Anstrengungen unternehmen müssen, unseren allerersten Wettbewerbsvorteil - die Qualifikation unserer Fachkräfte - weiter zu stärken. Wir werden uns weiter darum bemühen, die Arbeitsvermittlung zur leistungsfähigsten Institution unseres Landes zu machen, damit alle, die Arbeit suchen möglichst schnell wieder Arbeit finden. Niemand soll in dieser schwierigen Situation alleine gelassen werden.

Wir müssen das Soziale wieder besser in unserer Wirtschaftsweise zur Geltung bringen. Da sind in der Vergangenheit Maß und Mitte verloren gegangen. Alle müssen aus dieser Krise lernen. Wir dürfen den Markt nicht sich selbst überlassen. Er braucht einen Rahmen, den nur wir gewährleisten können. Neben aller aktuellen Krisenbewältigung ist das die entscheidende Aufgabe der nächsten Monate und wahrscheinlich auch Jahre.


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Quelle:
Pressemitteilung Nr. 7 vom 29. Januar 2009
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veröffentlicht im Schattenblick zum 30. Januar 2009