ENERGIE/1438: Kraftstoffmarkt - Rösler zum angekündigten Abschlussbericht des Bundeskartellamts (BMWi)
Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie - Berlin, 23. Mai 2011
Rösler zum angekündigten Abschlussbericht des Bundeskartellamts über die Sektoruntersuchung im Bereich Kraftstoffe
Das Bundeskartellamt hat angekündigt, den Abschlussbericht über die Sektoruntersuchung im Bereich Kraftstoffe zeitnah vorzustellen.
Dazu erklärt der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Philipp Rösler: "Es ist gut, dass das Bundeskartellamt seinen lange angekündigten Bericht nun vorlegt. Der Bericht ist das Ergebnis einer mehrjährigen und gründlichen Untersuchung des deutschen Kraftstoffmarkts. Wir brauchen ein starkes Bundeskartellamt, das Märkte eingehend beobachtet und entschlossen gegen Wettbewerbsverstöße vorgeht. Dabei hat es meine volle Unterstützung.
Wir werden den Abschlussbericht des Bundeskartellamtes genau analysieren, sobald er vorliegt. Die Bundesregierung wird intensiv erörtern, welche politischen Konsequenzen aus den Ergebnissen zu ziehen sind. Dabei schließe ich eine Verschärfung der rechtlichen Rahmenbedingungen ausdrücklich nicht aus. Denn gerade auch im Kraftstoffsektor brauchen wir einen funktionierenden Wettbewerb. Überhöhte Kraftstoffpreise belasten unsere Bürgerinnen und Bürger genauso wie unsere Unternehmen."
Hintergrundinformationen:
Das Bundeskartellamt hat die Untersuchung des Kraftstoffsektors im Mai 2008 eingeleitet. Im Mittelpunkt stand dabei der Absatz von Kraftstoffen (Benzin und Diesel) über Straßen- und Bundesautobahntankstellen. Das Bundeskartellamt analysierte außerdem die Preise an jeweils 100 Tankstellen in Hamburg, Leipzig, Köln sowie München und prüfte eingehend einzelne Aspekte - wie zum Beispiel die wettbewerblichen Auswirkungen von Tank- und Servicekartensystemen und Verträgen mit Markenpartnern und Markenhändlern.
Weiterführende Informationen
Wettbewerb im Energiebereich
http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Energie/Energiepolitik/wettbewerb-und-regulierung,did=326624.html
Kraft- und Brennstoffe
http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Energie/Energietraeger/oel,did=159696.html
Bundeskartellamt (BKartA)
http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Ministerium/behoerden-im-geschaeftsbereich,did=161410.html
Zur Rubrik Wettbewerbspolitik
http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Wirtschaft/Wirtschaftspolitik/wettbewerbspolitik.html
Zur Rubrik Energie
http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/energie.html
Zur Rubrik Wirtschaft
http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/wirtschaft.html
*
Quelle:
BMWi-Pressemitteilung vom 23. Mai 2011
Herausgeber: Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
Pressestelle des BMWi
Telefon: 03018-615-6121 oder -6131
E-Mail: buero-L2@bmwi.bund.de
Internet: http://www.bmwi.de
veröffentlicht im Schattenblick zum 25. Mai 2011