Unter Leitung von Bundeswirtschaftsministerin Zypries fand am Donnerstag im Bundeswirtschaftsministerium in Berlin das Ministertreffen des sog. "Global Forum on Steel Excess Capacity" statt. Das Global Forum on Steel Excess Capacity hat seinen Ursprung im G20 Gipfel von Hangzhou (China) vom 4./5. September 2016 und wurde unter deutscher G20-Präsidentschaft am 16.12.2016 formell eingerichtet. Es hat zum Ziel, auf multilateraler Ebene die Ursachen für Überkapazitäten im Weltstahlmarkt zu adressieren und Wege zum Kapazitätsabbau aufzuzeigen. Das Global Forum setzt sich aus insgesamt 33 Mitgliedern zusammen (G20, interessierte OECD-Länder und Vertreter der OECD). Das heutige Treffen bildet den Abschluss der deutschen G20-Präsidentschaft und setzt zugleich die G20-Erklärung von Hamburg im Stahlbereich um.

Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries: "Ich freue mich sehr, dass sich die G20 Staaten und weitere OECD Länder auf einen Stahl-Bericht mit konkreten Handlungsempfehlungen zum globalen Kapazitätsabbau im Stahlbereich verständigt haben. Ich danke allen Teilnehmern des Global Forums für die gute und konstruktive Zusammenarbeit. Es ist uns gelungen, einen Bericht zu verabschieden und damit die G20 Erklärung von Hamburg im Stahlbereich umzusetzen. Das ist ein großer Erfolg zum Abschluss der deutschen G20-Präsidentschaft! Stahlüberkapazitäten sind ein globales Phänomen, auf das eine globale Antwort gefunden werden muss. Das Global Forum bietet hierfür den richtigen Rahmen. Dies bekräftigt auch der heute vorgelegte Bericht. Wir brauchen nicht nur im Stahlbereich, sondern in allen Wirtschaftssektoren offene Märkte und fairen Handel auf Basis eines "level playing field". Nur so können Ungleichgewichte auch gemeinsam austariert werden, und zwar zum Vorteil aller Parteien. Wichtig ist mir auch, dass wir mit dem heutigen Stahl-Bericht eine gute Grundlage für die argentinische G20-Präsidentschaft geschaffen haben und damit die Weichen gestellt haben für eine fundierte, systematische Fortführung der Arbeiten des Global Forums."

Der Stahl-Bericht enthält folgende Kernaussagen:

• Teil 1: "Globale Kooperation um Lösungen zu finden, Überkapazitäten im Stahlmarkt anzugehen"
  Kernaussage: Es besteht im Global Forum Konsens, dass die weltweiten Überkapazitäten zügige und konkrete Lösungen erfordern. Grundlage für deren Entwicklung sind Ergebnisse aus einem intensiven Informationsaustausch, der zwischen den Mitgliedern des Global Forums erfolgt ist.
• Teil 2: "Politiken, Maßnahmen und Praktiken der Regierungen der Mitgliedstaaten des Global Forum"
  Kernaussage: Der zwischen den Mitgliedstaaten erfolgte Informationsaustausch zeigt die Heterogenität der Politiken mit Bezug zur Stahlindustrie auf. Dies verdeutlicht, dass für die Entwicklung von politischen Lösungen ein gemeinsamer Referenzrahmen erforderlich ist.
• Teil 3: "Vom Global Forum empfohlene konkrete politische Lösungen"
  Kernaussage: Grundprinzipien für die Arbeit im Global Forum werden anerkannt. Diese beziehen sich auf die Stärkung der Marktfunktion, Restrukturierung, Transparenz und die globale Natur von Überkapazitäten. Daraus abgeleitet werden konkrete Politikempfehlungen mit Bezug zu generellen Rahmenbedingungen der Stahlindustrie, marktverzerrenden Subventionen, die Schaffung eines "level playing field" im Stahlmarkt, staatliche Auf- und Abbauziele, Fusionen und Übernahmen, Exportkredite und Transparenz. Die Mitglieder einigen sich auf einen Fahrplan für deren Umsetzung in 2018.

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